Plenardebatte 19.01.2022

Dagmar Heib
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Plenardebatte 19.01.2022

Untersuchungsausschuss UKS | Covid-19-Maßnahmengesetz | Bilingualität | Förderung der saarländischen Landwirtschaft | Energiepreise senken u.v.m.

Der Untersuchungsausschuss zum Missbrauchsverdacht am UKS kam heute im Plenum im Landtag zum Abschluss. Viele Fehler wurden begangen, die zur Nichtinformation der Eltern führte. Kindesmissbrauch und auch ein Verdacht muss gemeldet, angezeigt und aufgedeckt werden!

Darüber hinaus wurden im Rahmen des Covid-19-Maßnahmengesetzes in der Plenardebatte bisher die Demonstranten der Corona-Demos aufgefordert, ihre Demos anzumelden und sich von rechten Kräften zu distanzieren.

Außerdem soll die deutsch-französische Bilingualität in Kitas und Schulen weiter gestärkt werden. Bereits 72 Kitas im Saarland sind Mitglied im Netzwerk der bilingualen Kitas „Elysée 2020“.

Ein Antrag zur Förderung der saarländischen Landwirtschaft wurde verabschiedet, denn die Versorgung mit hochwertigen & nachhaltig produzierten Nahrungsmitteln und die Pflege der Kulturlandschaft sind Qualitätsmerkmale der Landwirtschaft im Saarland. Für die Jahre ’23-’27 stehen dem Saarland rund 131 Mio. Euro in diesem Bereich zur Verfügung.

Es wurde auch über die weiter steigenden Energiepreise debattiert. Das Saarland ist bislang das einzige Bundesland, das neben einem Notfallfonds gegen Stromsperren auch eine Melde- und Steuerungsstelle zur Vermeidung von Stromsperren hat.

Videos der Plenardebatte:

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