Die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag kritisiert Kulturministerin Streichert-Clivot dafür, dass sie bei der Haushaltsdebatte für den Bereich Kultur auch auf Nachfrage nicht auf die drängenden kulturpolitischen Fragen eingegangen ist. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Jutta Schmitt-Lang:
„Kulturpolitik ist keine Schönwetterpolitik, die sich darin erschöpft, Veranstaltungen zu besuchen und bunte Bilder zu machen. Umso erschreckender, dass die Kulturministerin in der Haushaltsdebatte genau diesen Eindruck vermittelte. Kein Wort zu kulturpolitischen Zukunftsperspektiven für das Saarland. Kein Wort zu aktuell kritisch diskutierten Themen wie Denkmalschutz. Und auch kein Wort zur Debatte um die Stiftung saarländischer Kulturbesitz.
Der dilettantische Umgang mit der Ausstellungsabsage der umstrittenen Künstlerin Candice Breitz hat einen irreparablen Schaden in der Öffentlichkeit angerichtet. Es ist absolut unverständlich, dass die Ministerin sogar dann zu dem Thema schweigt, wenn sie direkt darauf angesprochen wird. Sie schweigt auch dazu, wie weiterer Schaden von der Stiftung abgewendet werden kann. Künstlerische Freiheit entbindet die Politik nicht von ihrer Verantwortung für die Zukunft des Kulturlands Saarland. Leider zeigt sich deutlich: Wenn es unbequem wird, duckt sich die Ministerin weg.
Gleiches gilt auch für kulturpolitische Leitlinien. Hier versteckt sich die Landesregierung hinter dem Verweis auf einen partizipativen Ansatz. Die Verantwortung für klare kulturpolitische Leitlinien liegt bei der Kulturministerin, und diese Verantwortung nimmt ihr auch kein partizipativer Ansatz ab. Die Kulturpolitik im Saarland braucht keine Schönwetterreden, sondern endlich Kümmerer an der Spitze des Kulturministeriums, damit unser Land mit kulturellen Höhepunkten glänzt und nicht verkümmert.“
