CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU-Fraktion Saarland: Inneres und Sport

Inneres & Sport

Inneres

Unser zentrales Anliegen ist es, die Menschen in unserem Land bestmöglich zu schützen. Innere Sicherheit ist keine fixe Größe, sondern muss immer wieder neu hergestellt werden. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen dafür konsequent zu überprüfen und anzupassen.

Sicherheit: brauchen personell gut ausgestattete Polizei, technische Ausrüstung und starken Verfassungsschutz

Damit die Menschen in unserem Land sicher leben können, brauchen wir eine personell gut ausgestattete Polizei. Die Koalitionsfraktionen haben nach der Landtagswahl 2017 Wort gehalten und eine Aufstockung der Einstellungszahlen bei der Polizei festgeschrieben. Auch der Polizeiliche Ordnungsdienst (POD) hat sich seit seiner Einführung 2016 als wichtige Unterstützung bewährt und soll die Polizeibeamten auch in Zukunft bei ihrer täglichen Arbeit entlasten.

Wir unterstützen darüber hinaus Pläne zur Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum als sinnvolle Ergänzung zur klassischen Polizeiarbeit. Die Erfahrungen zeigen: Videoüberwachung ist ein wichtiges Instrument bei der Aufklärung von Straftaten und der Ermittlung des Täters. Zudem kann der Einsatz moderner Kameratechnik potentielle Täter abschrecken.

Die Verfassungsschutzbehörden sind im Kampf gegen extremistische Gefahren enorm wichtig. Sie müssen eingreifen, bevor eine Straftat passiert und brauchen daher rechtzeitig alle erforderlichen Informationen. Wir stehen deshalb uneingeschränkt zu unserem Verfassungsschutz. 

Die Menschen sollen sich im Saarland sicher fühlen – dafür steht die CDU-Landtagsfraktion!

Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 sorgen wir für eine sichere und zukunftsgerechte Weiterentwicklung unseres Landes: Wir wollen ein Land, in dem man auf Nummer sicher geht. Deshalb nehmen wir viel Geld in die Hand, um unsere Sicherheitsbehörden  bestmöglich für die Herausforderungen unserer Zeit auszustatten. Wir wollen, dass Straftäter und Extremisten gefasst werden, bevor sie ihre Taten verüben können.

Sport

Das Saarland ist Sportland – mit über 2000 Vereinen und rund 370.000 Menschen, die sich engagieren und damit einen enorm großen Beitrag für uns alle leisten. Amateur-, Breiten- und Leistungssport sind für die Gesellschaft sehr wichtig. Auch das Ehrenamt, das im Saarland in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen präsent und unverzichtbar ist, spielt im Sport eine wichtige Rolle. Seitdem die finanziellen Schwierigkeiten des LSVS bekannt geworden sind, steht der Spitzen- und Breitensport im Saarland vor einer großen Belastungsprobe. Bei der Aufarbeitung hat sich gezeigt: Die verkrusteten und zum Teil intransparenten Strukturen der Sportförderung sind in einigen Bereichen nicht mehr zeitgemäß. Das Saarland braucht einen starken und autonomen Sport. Wir haben mit dem Gesetzgebungsverfahren zur Neustrukturierung der Sportförderung im Saarland dafür den Grundstein gelegt.

Zum Arbeitskreis

Unser Arbeitskreis besucht die Polizei-Inspektion Nordsaarland in Wadern

Unser Arbeitskreis schaut sich die Landesaufnahmestelle in Lebach an

Unser sportpolitischer Sprecher Raphael Schäfer bei den Special Olympics