CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU Fraktion des Saarlandes: CDU-Fraktion will MINT-Fächer stärken

CDU-Fraktion will MINT-Fächer stärken

Die wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jutta Schmitt-Lang, bewertet es positiv, dass die saarländische Wirtschaftsministerin die Einführung von Informatik an Schulen befürwortet. „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich schon im vergangen Jahr dafür stark gemacht. Wir finden: Je früher unsere Kinder die Grundlagen und den Umgang mit digitalen Technologien lernen, desto besser sind sie für ihr späteres Leben in der digitalen Welt gerüstet. Es ist Aufgabe der Schulen, sie mit den richtigen Werkzeugen auszustatten. Unser Ziel muss es sein, die Schüler von der Grundschule bis zum Abschluss Schritt für Schritt für alle wichtigen Bereiche der Digitalisierung fit zu machen!“

MINT-Fächer: brauchen gut ausgebildete Fachkräfte

Darüber hinaus spricht sich die CDU-Parlamentarierin für eine Stärkung der MINT-Fächer aus. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wird dazu in der kommenden Plenarsitzung (18. September) ein entsprechender Antrag eingebracht. Eine der Forderungen: informatische Inhalte verbindlich in allen Schulformen zu etablieren. „MINT-Berufe sind gerade mit Blick auf die Digitalisierung Jobs mit Zukunft. Für den Fachkräftemangel sind gut ausgebildete junge Menschen, die ihre besonderen Stärken auch im MINT-Bereich haben, sehr wichtig. Deshalb wollen wir den MINT-Fächern neuen Schwung verleihen!“

Die Koalitionsfraktionen fordern in ihrem Antrag unter anderem die Einrichtung eines Didaktiklehrstuhls Informatik an der Universität des Saarlandes und weitere Maßnahmen, um insbesondere mehr Mädchen und junge Frauen für die MINT-Fächer in Schule und Studium zu begeistern.

CDU Fraktion des Saarlandes: Erste Hilfe: Jede Sekunde zählt

Erste Hilfe: Jede Sekunde zählt

Stabile Seitenlage, Mund-zu-Mund-Beatmung, Herzmassage: Bei uns stand am Mittwoch (11. September) das kleine Einmaleins der lebensrettenden Sofortmaßnahmen auf dem Programm. Anlass für den Auffrischungskurs ist der Erste Hilfe Tag am 14. September.  (mehr …)

CDU Fraktion des Saarlandes: Sparen muss sich wieder lohnen

Sparen muss sich wieder lohnen

Für uns ist klar: Sparen muss sich wieder lohnen! Denn trotz verhältnismäßig hoher Einkommen hinken wir in Deutschland mit der Vermögensbildung im europäischen Vergleich hinterher. Vielen Menschen fällt es schwer, Geld auf die Seite zu legen. Deshalb sieht unser Abgeordneter Marc Speicher auch den Staat in der Pflicht, ein bisschen was mit drauf zu legen und die Vermögens- und Eigentumsbildung stärker zu fördern. (mehr …)

CDU Fraktion des Saarlandes: Mehr Schutz für Polizei: Durchsetzungsgewahrsam und Bodycams besser nutzen

Mehr Schutz für Polizei: Durchsetzungsgewahrsam und Bodycams besser nutzen

Nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion soll die Polizei bei Pöbeleien und Ruhestörungen künftig früher und härter durchgreifen können. Durch ein sogenanntes Durchsetzungsgewahrsam könnte die Polizei Randalierer für bis zu 24 Stunden aus dem Verkehr ziehen. „Provokationen sind in Innenstädten oder bei Veranstaltungen immer wieder ein Problem – oft in Verbindung mit Alkohol oder Drogen. Wird die Polizei zu Hilfe gerufen, kann sie mit Bußgeldern und sogenannten Platzverweisen reagieren. Die Randalierer beeindruckt das jedoch häufig nicht. Sie provozieren weiter und beschimpfen die Beamten. Wenn eine Lage zu eskalieren droht, brauchen unsere Polizistinnen und Polizisten  mehr Handlungsmöglichkeiten. Das Durchsetzungsgewahrsam ist dann eine konsequente Maßnahme, die in den meisten Bundesländern bereits möglich ist“, erläutert Ruth Meyer, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion.

Neben Durchsetzungsgewahrsam auch Einsatz von Bodycams ausweiten

Als Beispiel für eine solche Situation nennt die CDU-Innenexpertin die Vorfälle  am Rande der Emmes in Saarlouis. Allerdings häufen sich Vorfälle mit Widerstandshandlungen auch unabhängig von Großveranstaltungen. Erst am Wochenende gab es mehrere Einsätze mit massiven Widerständen – in einem Fall wurden sechs Beamte in einer Privatwohnung leicht verletzt. Aus Sicht von Ruth Meyer könnte in diesen Situationen der Einsatz von Bodycams Abhilfe schaffen: „Wir wissen, dass Bodycams hier deeskalierend wirken können. Es ist eine Frage der Fürsorge für unserer Polizeibeamten, dass wir Ihnen diesen Schutz auch in Privatwohnungen eröffnen.“

CDU Fraktion des Saarlandes: CDU-Fraktion für digitales Parkleitsystem an Autobahnen

CDU-Fraktion für digitales Parkleitsystem an Autobahnen

Sarah Gillen, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit Energie und Verkehr im Landtag sowie verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, regt ein digitales Parkleitsystem aller LKW-Stellplätze auf Rastanlagen an. „Gerade Die Vorteile für ein solches System liegen auf der Hand: Die Logistikbranche bekommt mehr Sicherheit und Planbarkeit und unsere Landstraßen und Ortsdurchfahrten werden entlastet, weil weniger LKW abseits der Autobahn nach freien Parkplätzen suchen müssen. Damit vermeiden wir unnötigen Verkehr und tun so auch noch etwas für die Umwelt. Zudem ist das Saarland als IT-Standort seine digitale Vorreiter-Rolle mit einem modernen Parkleitsystem an Autobahnen weiter ausspielen.“    

Der geplante Einsatz von Kolonnenparken auf der Rastanlage Homburg an der A6 ist ein erster Schritt, durch Technik vorhandenen Platz besser zu nutzen und so den Raumbedarf des stehenden Verkehrs einzudämmen. Darüber hinaus sollte sich das Saarland beim Bund bewerben, als Testregion alle Rastanlagen entlang der Autobahnen mit Detektionsverfahren auszustatten, um so den LKW-Fahrern über Navigationssysteme, Internetseiten und Anzeigetafeln entlang der Autobahn freie Stellplätze anzeigen zu können.

Digitales Parkleitsystem: Vorhandenen Platz besser nutzen

„Gerade an Tagen, in denen in Frankreich aufgrund von Feiertagen keine LKW fahren dürfen, sind die Rastplätze vor der Grenze regelmäßig überfüllt. Die Fahrer, die durch ihre Lenkzeiten zu Pausen gezwungen werden, suchen oft einen Parkplatz an Landstraßen, in Gewerbegebieten oder an anderen ungeeigneten Plätzen ohne sanitäre Anlagen. Könnten Sie sich bereits im Vorfeld über die Verfügbarkeit von Stellplätzen informieren, wäre dies zu vermeiden. Die Ruhepause an einer Landstraße ist sicher für keinen Fernfahrer die bevorzugte Wahl, niemand verzichtet gerne auf sanitäre Anlagen“, erläutert die CDU-Parlamentarierin.

Deshalb sollte die Technik gerade in der Grenzregion zu Frankreich, wo Anzeigetafeln schon seit langem über die Belegung der Rastplätze informieren, flächendeckend zum Einsatz kommen. Dadurch wäre der Nutzen der Maßnahmen besser messbar, als wenn an einzelnen Rastplätzen im Bundesgebiet solche Detektionsverfahren getestet würden. Auch die Möglichkeiten der Umrüstung auf Kolonnenparken sollten auch auf anderen Rastplätzen im Saarland überprüft werden. Sarah Gillen: „Beide Verfahren stellen sinnvolle Einsatzfelder digitaler Technik dar, um vorhandenen Platz besser zu nutzen und sparsam mit Grund und Boden umzugehen.“

CDU Fraktion des Saarlandes: Digitaler Verkehr: Enquêtekommission Digitalisierung in Berlin

Digitaler Verkehr: Enquêtekommission Digitalisierung in Berlin

Für die Enquêtekommission Digitalisierung ging es in der vergangenen Woche nach Berlin. Auf dem Programm stand eine Tagung mit Forschern, Ministerien und zahlreichen Start-Ups zum Thema Digitale Mobilität. Für uns waren Timo Mildau, Marc Speicher und Jutta Schmitt-Lang mit von der Partie. Sie haben spannende Anregungen mitgenommen, um den ÖPNV im Saarland auch mit anderen Verkehrsformen besser zu vernetzen und komfortabler zu gestalten.  (mehr …)

CDU Fraktion des Saarlandes: Klimakonferenz der CDU-Landtagsfraktion

Klimakonferenz der CDU-Landtagsfraktion

„Klimakonferenz – wie unsere Gesundheit von einer gesunden Erde abhängt“ – unter diesem Motto startet die CDU-Landtagsfraktion ihre Veranstaltungsreihe zum Thema Nachhaltigkeit. Der Auftakt findet am Mittwoch, 25. September 2019, ab 15.30 Uhr in der Kongresshalle Saarbrücken statt. Als Keynotespeaker wird Dr. Eckart von Hirschhausen auf den Zusammenhang von Klimakrise und Gesundheit eingehen. Darüber hinaus werden wir im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Frage nachgehen, welchen Beitrag die Politik und jeder Einzelne leisten kann, damit unsere Erde gesund bleibt.

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CDU Fraktion des Saarlandes: Digitaler Verkehr: Saarland kann Testfeld werden

Digitaler Verkehr: Saarland kann Testfeld werden

Vor dem Hintergrund rückläufiger Fahrgastzahlen des ÖPNV im Saarland besteht aus Sicht von Timo Mildau, digitalisierungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Handlungsbedarf. Er sieht dabei insbesondere im Ausbau digitaler Mobilität großes Potential: „Wir müssen dem Negativ-Trend bei der Nutzung von Bus und Bahn etwas entgegensetzen. Eine Möglichkeit dafür ist die Etablierung neuer, intelligenter Mobilitätssysteme für den ÖPNV im Saarland.“ Anregungen dafür könnte das Saarland schon am Freitag (30. August) bekommen: Für die Enquêtekommission Digitalisierung geht es dann nach Berlin. Auf dem Programm steht eine Tagung mit Forschern, Ministerien und zahlreichen Start-Ups zum Thema Digitale Mobilität.

Digitaler Verkehr: ÖPNV vernetzen

Dort werden unter anderem die Start-Ups MOIA und Door2Door ihre Konzepte präsentieren. Diese sind bereits in Städten wie Hamburg, Berlin aber auch in Hannover im Einsatz. Dort können sich mehrere Personen beispielsweise eine Fahrt mit dem Kleinbus teilen. „Das ist schnell, günstig und damit attraktiv für die Nutzer. Wenn wir den ländlichen Raum gut an die Innenstädte anbinden wollen und Leerfahrten von großen Bussen vermeiden möchten, kann der Einsatz von den entsprechenden E-Bussen zur Verbesserung der Situation beitragen.“

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die finanziellen Mittel des Saarlandes sehr gering sind. „Aber: Wir haben hier auch echte Standortvorteile. Neben Innenstädten haben wir im Saarland auch ländlichen Raum zu bieten und all das auf engstem Raum in kurzer Entfernung. Das ist ein Pfund, mit dem wir bei den Unternehmen wuchern können. Sie könnten das Saarland als Testfeld für Ihre Konzepte nutzen. Wir arbeiten mit Hochdruck an der Weiterentwicklung und Verbesserung des ÖPNV. Die Digitalisierung und die digitale Mobilität bieten zahlreiche Möglichkeiten, den ÖPNV auch mit anderen Verkehrsformen besser zu vernetzen und komfortabler zu gestalten“, sagt Mildau.

CDU Fraktion des Saarlandes: Sonn- und Feiertagsschutz, nachhaltige Ernährung, UKS – 30. Landtagssitzung

Sonn- und Feiertagsschutz, nachhaltige Ernährung, UKS – 30. Landtagssitzung

Die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause wartete mit einer vollen Tagesordnung. Neben unserem Antrag zum Sonn- und Feiertagsschutz ging es unter anderem um Bildung und innere Sicherheit sowie nachhaltige Ernährung. Darüber hinaus haben wir die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Missbrauchsvorwürfen am Universitätsklinikum (UKS) beschlossen.

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CDU Fraktion des Saarlandes: Sommertour: 40 Stationen für CDU-Landtagsfraktion

Sommertour: 40 Stationen für CDU-Landtagsfraktion

Unsere Abgeordneten waren in den vergangen Wochen auf unserer Sommertour überall im Saarland unterwegs. Wie jedes Jahr haben wir die sitzungsfreien Wochen im Landtag genutzt, um bei den verschiedensten Institutionen einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und vor Ort den Dialog zu suchen. Insgesamt 40 Termine standen auf dem Programm. (mehr …)