Veranstaltungsreihe: „Der Nachtragshaushalt unter der Lupe“

Seid live von zuhause aus dabei und stellt eure Fragen direkt per Mausklick an unsere Gäste! Das "Zukunftspaket Saar" – ein Nachtragshaushalt mit großer Bedeutung für unser Saarland! Aber was steckt konkret dahinter? In unserer Veranstaltungsreihe "Der Nachtragshaushalt unter der Lupe" widmen wir uns den einzelnen Themengebieten genauer. Bei den...

Gemeinsame Beweisbeschlüsse im U-Ausschuss UKS

Mit insgesamt 12 Beweisbeschlüssen und über 40 weiteren Zeugenvernehmungen geht der Untersuchungsausschuss zu den Missbrauchsverdachtsfällen am Universitätsklinikum des Saarlandes im zweiten Halbjahr 2020 in seine entscheidende Phase. Das hat der Untersuchungsausschuss in seiner gestrigen Sitzung (1.09.2020) beschlossen. Auf Vorschlag der Koalitionsfraktionen und der Obleute Jutta Schmitt-Lang und Jürgen Renner wurden...

Zugbegleiter bei Maskenkontrolle entlasten – Gespräche mit Bundespolizei geplant

„Zugbegleitern werden bereits zahlreiche herausfordernde Aufgaben mit viel Konfliktpotential zuteil. Die Kontrolle der Einhaltung der Mund-Nasen-Bedeckungspflicht soll jedoch nicht darunterfallen. Bereits jetzt sind die Zugbegleiter vielen verbalen wie körperlichen Angriffen ausgesetzt. Allein 2019 waren es 2558 Angriffe. Wir appellieren an die Bundespolizei hier verstärkt in Zügen präsent zu sein. Die...

Bundes-Rettungsschirm für Tagespflege-Einrichtungen soll bis zum Frühsommer 2021 verlängert werden

Gerade im Bereich der Tagespflege gibt es eine ständige Fluktuation von pflegebedürftigen Menschen aus vulnerablen Gruppen. Daher sind Betreiber von Tagespflege-Einrichtungen im besonderen Maße von der Corona-Pandemie betroffen. Bisher fallen diese Einrichtungen unter den Rettungsschirm des Bundes und bekommen die Erlösausfälle erstattet. Diese Frist endet Ende September. Der Abgeordnete Frank...

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