CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Aktuelles

Gegen den Missbrauch der „Weißen Rose“: Demokratische Fraktionen im Landtag setzen ein Zeichen

Gegen den Missbrauch der „Weißen Rose“: Demokratische Fraktionen im Landtag setzen ein Zeichen Gerade die weiße Rose als vermeintliches Trauersymbol in einem Pegida-Aufmarsch zu missbrauchen, ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und der Widerstandskämpfer, die dem Nationalsozialismus die Stirn boten. Im Gedenken an die Opfer und den Widerstand im Nationalsozialismus setzen alle demokratischen Abgeordneten des saarländischen Landtages ein Zeichen. Deutschland und das Saarland dürfen nie mehr rassistischen, antisemitischen, die Menschenwürde missachtenden Ideologien folgen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Josef Dörr ist in Chemnitz an der Seite von Björn Höcke und dem mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann mit dem Zeichen einer weißen Rose in einer Pegida-Demonstration aufmarschiert. Mehr lesen

Fraktion im Dialog: Das neue Modell der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS)

Fraktion im Dialog: Das neue Modell der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) Informieren, zuhören und diskutieren – unser Bildungsarbeitskreis stellt im Rahmen von Fraktion im Dialog am 25. September unser neues Modell der FGTS im Landtag vor. Das von der CDU eingeführte System der Freiwilligen Ganztagsschule steht seit dem Start für Qualität, Flexibilität und Wahlfreiheit. Die große Nachfrage an der freiwilligen Ganztagsbetreuung belegt den Erfolg dieses Angebotes. Mehr lesen

Saarland bei ärztlicher Versorgung gut aufgestellt

Saarland bei ärztlicher Versorgung gut aufgestellt Über 5 Ärzte pro 1.000 Einwohner – der Gesundheitsausschuss im Landtag hat sich am Mittwoch über die ärztliche Versorgung im Saarland informiert. CDU-Fraktionsvize Hermann Scharf und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raphael Schäfer, bewerten die medizinische Versorgung positiv: „Die Zahlen, die die Landesregierung im Ausschuss vorgelegt hat, sprechen eine deutliche Sprache: Wir liegen bei der Arzt/Einwohner-Relation deutlich über dem Bundesschnitt und sind im Saarland sehr gut aufgestellt!“ Mehr lesen

CDU-Landtagsfraktion veranstaltet Innovationskongress

CDU-Landtagsfraktion veranstaltet Innovationskongress Transportdrohnen, Roboter im OP, autonomes Fahren, Industrie 4.0: Die digitale Transformation ist in vollem Gange und hat längst alle Lebensbereiche erfasst. Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft – die virtuelle Welt birgt Risiken, vor allem aber bietet sie große Chancen. Wie können wir diese am besten nutzen? Darüber wollen wir bei unserem Innovationskongress gemeinsam mit Ihnen und Experten aus Wirtschaft und Politik am Dienstag, 16. Oktober, ab 15 Uhr in der Saarbrücker Congresshalle diskutieren. Mehr lesen

Organspende: Widerspruchslösung ist guter Ansatz

Organspende: Widerspruchslösung ist guter Ansatz Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raphael Schäfer, befürwortet die Debatte über die Widerspruchslösung bei der Organspende: „Zu viele Menschen in Deutschland warten auf ein Spenderorgan. Angesichts der Tatsache, dass mehr als 10.000 Schwerkranke auf den Wartelisten für ein Spenderorgan stehen und es im vergangenen Jahr gerade einmal 800 Organspender gegeben hat, besteht dringender Handlungsbedarf. Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um die Bereitschaft zur Organspende zu stärken. Neben anderen Maßnahmen ist dabei auch die doppelte Widerspruchslösung ein guter Ansatz. So könnten mehr Leben gerettet werden, gleichzeitig hätten die Angehörigen des Spenders auf Wunsch das letzte Wort.“ Mehr lesen

Studie zur Inklusion: Nicht Statistik entscheidend, sondern Wohl des Kindes

Studie zur Inklusion: Nicht Statistik entscheidend, sondern Wohl des Kindes Eine am Montag veröffentlichte Studie der Bertelsmann Stiftung zur Inklusion kommt zu dem Schluss, dass das Saarland beim Erreichen der Zielvorgabe der UN-Konvention keinen Fortschritt erreicht habe. Für den bildungspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Wagner, gehen diese Statistiken am Kern des Problems vorbei: „Entscheidend sind doch nicht irgendwelche Prozentzahlen, sondern das Wohl der Kinder. Ideologische Scheuklappen haben im Bildungsbereich nichts zu suchen. Darüber hinaus stehen Inklusion und Förderschulen auch nicht in einem Widerspruch. Bei uns im Saarland wird die Durchlässigkeit groß geschrieben, so dass inklusiver Unterricht und Förderklassen Hand in Hand gehen.“ Mehr lesen

Parlamentariergruppe Freundeskreis Israel gegründet

Parlamentariergruppe Freundeskreis Israel gegründet Auf Initiative unseres Vorsitzenden Alex Funk hat sich am Mittwoch (29. August) die fraktionsübergreifende Parlamentariergruppe Freundeskreis Israel offiziell gegründet. Im Vorfeld hatten die Beteiligten ein Gründungsdokument ausgearbeitet, das von allen Teilnehmern unterzeichnet wurde. Als besonderer Ehrengast war die Generalkonsulin des Staates Israel, Sandra Simovich, angereist. Mehr lesen

Wirtschaftsarbeitskreis bei Tourismuszentrale

Wirtschaftsarbeitskreis bei Tourismuszentrale Unser Wirtschafts-Arbeitskreis hat am Freitag (24. August) die Tourismuszentrale Saarland besucht. Neben der allgemeinen wirtschaftlichen Situation im Hotel- und Gastgewerbe, der Freizeitwirtschaft und dem Fachkräftebedarf ging es im Gespräch mit Birgit Grauvogel, Geschäftsführerin der Tourismuszentrale, auch um die Entwicklung des ehemaligen Bergwerkes zum Erlebnisort Reden. Mehr lesen

Masterplan Industrieflächen, UKS-Gesetz, Datenschutz – 17. Landtagssitzung

Masterplan Industrieflächen, UKS-Gesetz, Datenschutz – 17. Landtagssitzung Am Mittwoch (22. August) ist der Landtag des Saarlandes zur ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Dabei haben wir mit unserem Antrag zum Masterplan Industrieflächen einen wichtigen Akzent gesetzt, um das Saarland als Wirtschaftsstandort weiter voran zu bringen. Außerdem standen u.a. Gesetze zur Reform der Uniklinik und zur Anpassung des Datenschutzrechts auf der Tagesordnung. Mehr lesen

Tag der offenen Tür

Tag der offenen Tür Am Sonntag (19. August) hat der Landtag des Saarlandes zum Tag der offenen Tür eingeladen. Informative Führungen u.a. durch den Plenarsaal, Gespräche mit Abgeordneten Infostände der Landesregierung, Essen vom Saarlandgrill, Kinderprogramm: Die Besucher konnten ab 10 Uhr einen spannenden Blick hinter die Kulissen werfen. Mehr lesen