CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Aktuelles

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: „Großes entsteht im Kleinen – auch im Naturschutz!“

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: „Großes entsteht im Kleinen – auch im Naturschutz!“ Eine Million Tier- und Pflanzenarten sind Schätzungen zufolge vom Aussterben bedroht. Anlässlich des internationalen Tages der biologischen Vielfalt am 22. Mai betont die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Fretter, dass viele kleinere Maßnahmen den Artenschutz im Saarland voran bringen können: „Wenn Land und Kommunen ihren Handlungsspielraum nutzen, können wir die Biodiversität im Saarland noch weiter stärken. Großes entsteht im Kleinen. Das gilt gerade auch im praktischen Naturschutz!“ Mehr lesen

Diskussion um Lehrer-Stellen: Bildungsminister muss liefern

Diskussion um Lehrer-Stellen: Bildungsminister muss liefern Die Große Koalition hat sich heute mit dem Mehrbedarf an Lehrkräften befasst und wird prüfen, an welchen Stellen möglicherweise nachgebessert werden muss. Aus Sicht von Alex Funk, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, muss der Bildungsminister zunächst ein fundiertes und schlüssiges Konzept zu den Lehrer-Stellen liefern: „Wir können nicht alle sechs Monate einen neuen Haushalt verabschieden. Deshalb muss der Bildungsminister jetzt seine Hausaufgaben machen und genau erläutern, wie der Mehrbedarf zustande kommt und warum sein Ministerium dies nicht bereits bei den Haushaltsberatungen auf dem Schirm hatte!“ Mehr lesen

Wir bieten: Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag

Wir bieten: Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag Wir bieten ab sofort Unterstützung an für eine Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag“ (m/w/d). Die Fraktionen im Bundestag sowie in den Parlamenten der deutschen Bundesländer spielen eine entscheidende Rolle bei der Arbeit der Legislative. In besonderer Weise gilt dies für die mehrheits- und/oder regierungstragenden Fraktionen mit herausgehobenen Aufgaben im Prozess der Gesetzgebung und der politischen Willensbildung. Daneben geben sie für die Managementaufgaben der Fraktionsspitze einen geeigneten Rahmen und erfüllen für die sie bildenden unabhängigen Abgeordneten zahlreiche Unterstützungsfunktionen. Mehr lesen

Klimaschutz, Schulordnung, Informationssicherheit – 28. Landtagssitzung

Klimaschutz, Schulordnung, Informationssicherheit – 28. Landtagssitzung In der Plenarsitzung am Mittwoch (15. Mai) haben wir drei Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht und über zwölf Anträge der Fraktionen debattiert. Zwei Themen standen diesmal besonders im Fokus: Bildung und Klimaschutz. Mit unserem Antrag „Potenziale der Photovoltaik im Saarland ausschöpfen – Energiewende und Klimaschutz im Saarland konsequent voranbringen“ haben wir einen wichtigen Akzent in Sachen Klimapolitik gesetzt. Mehr lesen

Sondersitzung des Landtages: Koalitionsfraktionen wollen Kommunalwahlgesetz anpassen

Sondersitzung des Landtages: Koalitionsfraktionen wollen Kommunalwahlgesetz anpassen Die Koalitionsfraktionen haben sich im Innenausschuss am Dienstag darauf verständigt, in einer Sondersitzung in erster und zweiter Lesung Paragraph 14 des Kommunalwahlgesetzes anzupassen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Wahlrechtsausschlüssen für die Europawahl. Mehr lesen

Neuer Modellversuch Freiwillige Ganztagsschule

Neuer Modellversuch Freiwillige Ganztagsschule Ab dem neuen Schuljahr wird ein neues Modell zur Gestaltung der Nachmittagsbetreuung im Rahmen der Freiwilligen Ganztagsschule an fünf Schulen im Saarland erprobt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Wagner und die SPD-Landtagsabgeordnete Martina Holzer haben maßgeblich an der Erarbeitung des Modellversuchs mitgearbeitet. Für sie steht fest: Das qualitativ hochwertigere Angebot ist auf die einzelnen Bedürfnisse der Schulen, der Eltern und Schüler zugeschnitten. Mehr lesen

Kita, Saarsport, Uni der Großregion – 26. Landtagssitzung

Kita, Saarsport, Uni der Großregion – 26. Landtagssitzung Sieben Gesetzentwürfe und zehn Anträge – die Plenarsitzung am Mittwoch (10. April) dauerte bis in die späten Abendstunden. Auf der Tagesordnung stand auch eine aktuelle Stunde zur Verteilung der Strukturhilfen des Bundes für den Kohleausstieg. Neben dem Gesetz zur Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen nahm das Thema Saarsport eine große Rolle ein. Außerdem haben wir mit großer Mehrheit unsere Anträge zur Uni der Großregion, zu Industrie und Klimaschutz sowie für eine gemeinsame europäische Agrarpolitik verabschiedet. Mehr lesen

Konzept zur Neustrukturierung der Sportförderung im Saarland

Konzept zur Neustrukturierung der Sportförderung im Saarland Die Koalitionsfraktionen haben ein Konzept zur Neustrukturierung der Sportförderung im Saarland erarbeitet. Am Dienstag haben die Fraktionsvorsitzenden Alex Funk (CDU) und Stefan Pauluhn (SPD) die Eckpunkte dieses Konzeptes vorgestellt: „Das Saarland braucht einen starken und autonomen Sport. Unsere Marschrichtung war immer: erst sanieren, dann strukturieren. Der Ball zur Neustrukturierung liegt jetzt auf dem Elfmeterpunkt. Sobald die Saar LB den Kredit genehmigt, wird der Landtag Änderungen in die Wege leiten, die es dem Landessportverband ermöglichen, sich selbst zukunftssicher zu machen.“ Mehr lesen

Sportpolitische Sprecher tagen im Saarland

Sportpolitische Sprecher tagen im Saarland Die sportpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in Bund und Ländern haben am 1. und 2. April im Saarland getagt. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch des Instituts für Sport- und Präventivmedizin der Universität des Saarlandes sowie Gespräche mit Prof. Dr. Tim Meyer und Sportminister Klaus Bouillon. Zudem haben die Sportpolitiker von CDU und CSU eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie sich für eine Überarbeitung des Anti-Doping-Gesetzes aussprechen. Mehr lesen

Brexit, Informationssicherheit, Hospiz- und Palliativversorgung – 24. Landtagssitzung

Brexit, Informationssicherheit, Hospiz- und Palliativversorgung – 24. Landtagssitzung Auf Initiative der Koalitionsfraktionen hat der Landtag am Mittwoch (13. März) einen Antrag zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung im Saarland verabschiedet. Darüber hinaus haben wir Gesetze zur IT-Sicherheit und für den Breit-Übergang verabschiedet. Zu Beginn der Sitzung gab es zudem eine Fragestunde zur Sicherheit von Windrädern. Fazit: Die saarländischen Windkraftanlagen sind sehr sicher. Auch, weil es für die regelmäßige Überprüfungen ein klares Regelwerk gibt. Mehr lesen