CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
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Aktuelles

Funk und Commerçon unterstützen Saarland Modell und Rückkehr zur Vollpräsenz an Schulen in Verbindung mit allgemeiner Testpflicht

Funk und Commerçon unterstützen Saarland Modell und Rückkehr zur Vollpräsenz an Schulen in Verbindung mit allgemeiner Testpflicht Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD unterstützen den Strategiewechsel der Landesregierung im Umgang mit der Corona-Pandemie. „Die Kombination aus einer massiven Ausweitung von Tests und vorsichtigen Öffnungen ist der richtige Weg. Das Saarland wagt damit einen mutigen Schritt, wird aber nicht ins Risiko gehen und die Entwicklung der Neuinfektionen und die Belastung des Gesundheitswesens weiter im Blick behalten“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk (CDU) und Ulrich Commerçon (SPD) am Ende der Sitzung des Ministerrates. In Zukunft soll nicht allein der Inzidenzwert zur Einführung von stärkeren Beschränkungen des öffentlichen Lebens ausschlaggebend sein. Eine Ampel wird anhand verschiedener Faktoren anzeigen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Außerdem hat sich die Koalition auf die Rückkehr zur Vollpräsenz an Schulen bei gleichzeitiger Einführung einer allgemeinen Testpflicht verständigt. „Die Rückkehr in den vollen Präsenzunterricht ab Mitte April ist ein wichtiger Schritt im Interesse von Kindern und Jugendlichen. Eine allgemeine Testpflicht wird dabei für größtmöglichen Schutz sorgen. An den Schulen werden hervorragende […] Mehr lesen

Saarland Modell ist Gemeinschaftsaufgabe

Saarland Modell ist Gemeinschaftsaufgabe Jeder kann mithelfen, das Infektionsgeschehen niedrig zu halten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes, Alex Funk, appelliert an die Saarländerinnen und Saarländer: „Einen verantwortbaren Öffnungsschritt können wir nur wagen, wenn jedem Einzelnen bewusstwird, dass es eine klare Gemeinschaftsaufgabe ist. Wir können hier als Saarländer mutig vorangehen, Vorreiter sein und zeigen, was uns auszeichnet. In Krisen halten wir zusammen. Und jetzt müssen wir zusammenhalten damit Gastronomen, Fitness-Studiobetreiber und viele andere endlich wieder öffnen und wir mehr Freizeitangebote nutzen können. Jeder Einzelne kann durch verantwortungsbewusstes Handeln seinen Teil dazu beitragen.“ Er weist darauf hin, dass bereits jetzt über 387 private, kommunale und vom Land betriebene Teststellen den Bürgerinnen und Bürger für Schnelltests zur Verfügung stehen. Die Ostertage sollten ruhig angegangenen werden und nur mit vorherigem Test im kleinen Familienkreis stattfinden. „Das Wetter passt, warum die Familie also nicht mal nach draußen einladen? Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, Infektionen zu vermeiden. Ich vertraue auf die Menschen in […] Mehr lesen

Corona-Sonderausgabe des CDU-Magazins erschienen – Jetzt lesen!

Corona-Sonderausgabe des CDU-Magazins erschienen – Jetzt lesen! Die erste Auflage 2021 des CDU-Magazins hat die Leserinnen und Leser erreicht. In der Corona-Sonderausgabe geht es um die Überwindung der Pandemie. Inhalte: Impfen als zentraler Bestandteil der Pandemiebekämpfung Interview mit Prof. Dr.Thorsten Lehr Auszug aus der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Negativer Test und ab ins Kino? Fragen und Antworten zur Corona-Politik Politik & Wissenschaft arbeiten Hand in Hand Für starke Krankenhäuser auch nach der Pandemie Lernbrücken bauen – Rückkehr in den Lernalltag erleichtern Vertrautes in Neuem Das Magazin als e-Paper gibt es hier zum Download. Mehr lesen

Politik als Mittler zwischen Mensch und Maschine

Politik als Mittler zwischen Mensch und Maschine – Rede von Timo Mildau – In der Landtagsdebatte vom 15.02.2021 hielt Timo Mildau eine Rede zum 2. Zwischenbericht der Enquêtekommission Digitalisierung. Schwerpunkt ist unter anderem die Digitalisierung von Wirtschaft und Arbeitswelt – auch in der aktuell schwierigen Zeit der Pandemie. Die Enquêtekommission sieht in der Digitalisierung große Zukunftschancen für das Saarland. Dabei gilt es aber auch, die Ängste in der Bevölkerung vor den Risiken der Digitalisierung ernst zu nehmen. „Die Politik muss ein Mittler zwischen Mensch und Maschine sein (…)“ so Timo Mildau. Insgesamt hat die Kommission in ihrem 2. Zwischenbericht 35 Handlungsempfehlungen für die Landesregierung erarbeitet. Hier geht es zum kompletten Bericht Mehr lesen

Fakten zur Corona-Politik

Uns als CDU-Landtagsfraktion erreichen täglich Fragen von besorgten Bürgerinnen Bürgern zur Pandemie-Situation. Wir haben die aktuellen Fragen und Antworten für Sie auf einen Blick zusammengestellt: Fakten zur Corona-Politik Mehr lesen

Verweigerte Erinnerung ist Mord

Verweigerte Erinnerung ist Mord – Broschüre zur Rede von Hermann Scharf MdL zum Thema Bestattungsgesetz – Neben Corona gibt es zahlreiche wichtige Themen, die großen Einfluss auf Sie und alle Saarländerinnen und Saarländer haben. Gerade in Zeiten wie diesen wird uns die Vergänglichkeit des Lebens bewusster und getreu unserer christlichen Werte haben wir uns in diesem Zusammenhang für ein besonders schützendes Bestattungsgesetz stark gemacht. Dieses Gesetz, das auch die Handschrift der CDU-Landtagsfraktion trägt, haben wir in der Plenarsitzung am 22. Januar verabschiedet. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Hermann Scharf MdL hat hierzu eine emotionale Rede gehalten. Diese finden Sie zum Nachlesen unter hier: Verweigerte Erinnerung ist Mord Mehr lesen

Virus-Mutante im Saarland festgestellt

CDU-Landtagsfraktion mahnt Bürger zur besonderen Vorsicht Die Mutation, die als B.1.1.7 bekannt geworden ist und in Großbritannien zu einem massiven und sprunghaften Anstieg an Infektionen geführt hat, wurde nun erstmals auch im Saarland, im Landkreis St. Wendel, festgestellt. „Durch das aktuelle Infektionsgeschehen sehen wir keine Möglichkeit in naher Zukunft in eine Debatte über Lockerungen zu verfallen. Wir können jetzt nur hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger besonnen handeln und der Mutante des Corona-Virus so die Möglichkeit eines viralen Flächenbrands nehmen“, sagt Alexander Funk, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Den finanziellen Auswirkungen auf große Teile des Einzelhandels und der Gastronomie würde bei weiteren Vorkehrungen selbstverständlich Rechnung getragen. Die Hilfen müssen weiter fließen und die Zugangskriterien stetig verfeinert werden. Mehr lesen

Unser neues Magazin ist da!

Unser neues Magazin ist da! In der aktuellen Ausgabe unseres Magazins erwartet Sie unter anderem ein Bericht über eine historische Ankerinvestition für das Saarland, eine Zusammenfassung des Doppelhaushalts 2021/2022, ein ausführliches Interview mit Finanzminister Peter Strobel und noch vieles mehr. Unter folgendem Link können Sie das Magazin anschauen: CDU MAGAZIN 03 Mehr lesen

Zukunft schaffen und Sicherheit geben – Die Koalitionsfraktionen setzen ihre Schwerpunkte im Zukunftshaushalt 2021/2022

Zukunft schaffen und Sicherheit geben – Die Koalitionsfraktionen setzen ihre Schwerpunkte im Zukunftshaushalt 2021/2022 Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Tag den Doppelhaushalt 2021/2022 beraten und eigene Schwerpunkte gesetzt. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk und Ulrich Commerçon:    „Das Saarland steht vor großen Herausforderungen, welchen wir als Koalition entschlossen und geschlossen begegnen werden. Mit dem Doppelhaushalt schaffen wir dafür die Grundlage – durch eine Politik, die den Saarländerinnen und Saarländern Sicherheit gibt: Sicherheit im Strukturwandel, innere und soziale Sicherheit.“   Die Stärkung des Verfassungsschutzes bedeutet gerade aktuell ein wichtiges Plus an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Auch die Polizeiarbeit wird durch eine Erhöhung des Beförderungsbudgets wertgeschätzt und honoriert. Die Beamtinnen und Beamten tragen maßgeblichen zum Erhalt unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bei. In diesem Kontext wird auch das multimediale Zeitzeugenprogramm einen wichtigen Beitrag gegen Antisemitismus und zum Erhalt der Erinnerungskultur leisten.    Den Strukturwandel bewältigen und die Arbeitsplätze von morgen schaffen – auch darum geht es in den kommenden Jahren. Ansiedlungserfolge wie SVolt, CISPA und Nobilia zeigen, dass die Landesregierung auf […] Mehr lesen

Bildungsrakete für das Saarland – Zukunftspaket lässt Schulen durchstarten

„Gestern wurde mit dem Zukunftspaket die Bildungsrakete für das Saarland gezündet! Lange mussten wir uns wir für ein entschlosseneres Herangehen an die digitale Bildung werben. Wir sind als Haushaltsgesetzgeber erleichtert, dass der Nachholbedarf in der Digitalisierung von der Landesregierung erkannt wurde und jetzt aufgearbeitet wird. Wir können hier keine weitere Zeit verlieren, wenn wir die Weichen für die Arbeitnehmer von morgen richtig stellen wollen“, sagt Frank Wagner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Für diese Weichenstellung stehen nun 50 Millionen aus Landesgeldern bereit: „Die Ausstattung von Schülern und Lehrern mit Tablets, die Anbindung der Schulen ans Glasfasernetz und die neuen IT-Administratoren als wichtige Schnittstelle für einen reibungslosen Ablauf, bilden gemeinsam die perfekte Kombination für einen Neustart in der Digitalisierung der Schulen“, so Wagner Ein „saarländisches Netzwerk Digitales Lernen“ aus IT-Experten unter anderem für Lernclouds, fachkundigen Vertretern der Schüler, Lehrkräfte und Schulträger solle nun in enger Abstimmung für den Feinschliff sorgen, so Timo Mildau, Sprecher für Digitalisierung der […] Mehr lesen