CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Aktuelles

Saarland-Pakt, Frauenwahlrecht, Antisemitismus – 20. Landtagssitzung

Saarland-Pakt, Frauenwahlrecht, Antisemitismus – 20. Landtagssitzung In dieser Woche standen gleich mehrere große Ereignisse auf der Tagesordnung des Landtages. Den Auftakt machte eine Regierungserklärung mit Aussprache zum „Saarland-Pakt“. Ein weiterer Meilenstein: Das Saarland bekommt einen Antisemitismus-Beauftragten. Darüber hinaus haben die Abgeordneten für mehr Transparenz im Parlament gestimmt und wichtige Gesetze und Anträge beschlossen. Unter anderem bessere Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen, mehr Frauen in der Politik und Verbesserungen für Beamte, die im Dienst verletzt werden. Mehr lesen

Saarland bekommt Antisemitismusbeauftragten

Saarland bekommt Antisemitismusbeauftragten Das Saarland will die Anstrengungen im Kampf gegen den Antisemitismus verstärken. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen in den letzten Monaten intensive Gespräche zur Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten geführt. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen. Die beiden Vorsitzenden von CDU- und SPD-Fraktion im Landtag,  Alex Funk und Stefan Pauluhn: „Die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten macht eine Gesetzesänderung notwendig. Um diesen Prozess schnellstmöglich einzuleiten, werden wir einen entsprechenden Gesetzentwurf in die kommende Plenarsitzung einbringen.“ Mehr lesen

Haushalt, Telemedizin, Grubenflutung – 19. Landtagssitzung

Haushalt, Telemedizin, Grubenflutung – 19. Landtagssitzung Im Mittelpunkt der zweitätigen Plenarsitzung stand am Dienstag und Mittwoch der Haushalt für die Jahre 2019/2020. Das Saarland hat auf dem Konsolidierungsweg viel geleistet – jetzt können wir beginnen, die Früchte dieser Arbeit zu ernten. Neben dem Doppelhaushalt ging es unter anderem um die Neue Halberg Guss, den ÖPNV und die Telemedizin. Außerdem hat der Landtag am Dienstag die Mitglieder der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahme, Chancen und Maßnahmen“ bestimmt. Für uns sitzen Timo Mildau, Jutta Schmitt-Lang und Marc Speicher in der Kommission. Mehr lesen

CDU-Landtagsfraktion veranstaltet Innovationskongress

CDU-Landtagsfraktion veranstaltet Innovationskongress E-Health, Mobilität der Zukunft, E-Government, Digitale Revolution im Klassenzimmer, Shopping 4.0, Bauernhof der Zukunft – diese Themen standen im Mittelpunkt des Innovationskongresses der CDU-Landtagsfraktion. Rund 300 Teilnehmer waren am Dienstag (16. Oktober) in die Saarbrücker Congresshalle gekommen, um mit Ministerpräsident Tobias Hans MdL und den CDU-Landtagsabgeordneten über die Digitalisierung im Saarland zu diskutieren. Mehr lesen

Digitalisierung nutzen

Digitalisierung nutzen Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind ein Drittel der Jobs im Saarland durch Roboter ersetzbar. Unser Abgeordneter Timo Mildau will sich in der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland – Bestandsaufnahmne, Chancen und Maßnahmen“ dafür einsetzen, die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen. Mehr lesen

Arbeitnehmergruppe besucht IANEO

Arbeitnehmergruppe besucht IANEO Unser Arbeitskreis Arbeitnehmerfragen hat am Donnerstag (27. September) das IT-Unternehmen IANEO Solutions GmbH in Friedrichsthal besucht. Neben der Vorstellung des Leistungsportfolios des Unternehmens ging es im Gespräch vor allem um die Rolle als Arbeitgeber und der Stellenwert der Beschäftigten im Unternehmen. Mehr lesen

Fraktion im Dialog: Das neue Modell der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS)

Fraktion im Dialog: Das neue Modell der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) Informieren, zuhören und diskutieren – unser Bildungsarbeitskreis hat im Rahmen von Fraktion im Dialog am 25. September unser neues Modell der Freiwilligen Ganztagsschule im Landtag vorgestellt. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, ein neues Modell der freiwilligen Nachmittagsbetreuung vorzulegen. Der Bildungsarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Wochen ein Konzept mit dem Titel „Flexibler Ganztag“ erarbeitet. Mehr lesen

Weiße Rose, Erfüllungsübernahme, Digitalisierung, Demenz – 18. Landtagssitzung

Weiße Rose, Erfüllungsübernahme, Digitalisierung, Demenz – 18. Landtagssitzung Die Landtagssitzung am Mittwoch (19. September) hat mit einer besonderen Aktion begonnen. Die Abgeordneten von CDU, SPD und Linken haben sich mit dem Tragen einer weißen Rose an das Gedenkjahr für Willi Graf und seinen Widerstand gegen das NS-Regime erinnert. Im Gedenken an die Opfer und den Widerstand im Nationalsozialismus ging es darum, ein starkes Zeichen zu setzen und gegen den Missbrauch der weißen Rose anzugehen. Deutschland und das Saarland dürfen nie mehr rassistischen, antisemitischen, die Menschenwürde missachtenden Ideologien folgen. Mehr lesen

Gegen den Missbrauch der „Weißen Rose“: Demokratische Fraktionen im Landtag setzen ein Zeichen

Gegen den Missbrauch der „Weißen Rose“: Demokratische Fraktionen im Landtag setzen ein Zeichen Gerade die weiße Rose als vermeintliches Trauersymbol in einem Pegida-Aufmarsch zu missbrauchen, ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und der Widerstandskämpfer, die dem Nationalsozialismus die Stirn boten. Im Gedenken an die Opfer und den Widerstand im Nationalsozialismus setzen alle demokratischen Abgeordneten des saarländischen Landtages ein Zeichen. Deutschland und das Saarland dürfen nie mehr rassistischen, antisemitischen, die Menschenwürde missachtenden Ideologien folgen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Josef Dörr ist in Chemnitz an der Seite von Björn Höcke und dem mehrfach vorbestraften Lutz Bachmann mit dem Zeichen einer weißen Rose in einer Pegida-Demonstration aufmarschiert. Mehr lesen

Saarland bei ärztlicher Versorgung gut aufgestellt

Saarland bei ärztlicher Versorgung gut aufgestellt Über 5 Ärzte pro 1.000 Einwohner – der Gesundheitsausschuss im Landtag hat sich am Mittwoch über die ärztliche Versorgung im Saarland informiert. CDU-Fraktionsvize Hermann Scharf und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raphael Schäfer, bewerten die medizinische Versorgung positiv: „Die Zahlen, die die Landesregierung im Ausschuss vorgelegt hat, sprechen eine deutliche Sprache: Wir liegen bei der Arzt/Einwohner-Relation deutlich über dem Bundesschnitt und sind im Saarland sehr gut aufgestellt!“ Mehr lesen