CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Aktuelles

Brexit, Informationssicherheit, Hospiz- und Palliativversorgung – 24. Landtagssitzung

Brexit, Informationssicherheit, Hospiz- und Palliativversorgung – 24. Landtagssitzung Auf Initiative der Koalitionsfraktionen hat der Landtag am Mittwoch (13. März) einen Antrag zur Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung im Saarland verabschiedet. Darüber hinaus haben wir Gesetze zur IT-Sicherheit und für den Breit-Übergang verabschiedet. Zu Beginn der Sitzung gab es zudem eine Fragestunde zur Sicherheit von Windrädern. Fazit: Die saarländischen Windkraftanlagen sind sehr sicher. Auch, weil es für die regelmäßige Überprüfungen ein klares Regelwerk gibt. Mehr lesen

Preis für das beste kommunale Schwimmbad

Preis für das beste kommunale Schwimmbad Die Stiftung „Lebendige Stadt“ lobt einen Preis für das beste kommunale Schwimmbad aus. Die Preissumme: Insgesamt 15.000 Euro. Beim Stiftungspreis sollen bestehende Schwimm- und Kombibäder ausgezeichnet werden, die maßgeblich zu Gemeinschaftssinn und zur Gesundheitsförderung beitragen, ökonomisch und ökologisch nachhaltig sind und gesellschaftliche Veränderungen berücksichtigen. Mehr lesen

ÖPNV, Kohleausstieg, Pflanzen- u. Tierschutz – 22. Landtagssitzung

ÖPNV, Kohleausstieg, Pflanzen- u. Tierschutz – 22. Landtagssitzung Europa, Energie- und Industriepolitik, Verkehr, Umwelt – die Tagesordnung der Plenarsitzung am Mittwoch (13. Februar) hatte thematisch von allem etwas zu bieten. Die Sitzung startete mit einer Regierungserklärung zur Deutsch-Französischen Zusammenarbeit. Darüber hinaus haben wir mit großer Stimmenmehrheit unsere Anträge zum ÖPNV der Zukunft, zum Kohleausstieg sowie zu Pflanzen- und Tierschutz verabschiedet. Mehr lesen

Switch Pitch: Unternehmen gründen ist nicht schwer

Switch Pitch: Unternehmen gründen ist nicht schwer Wie wird das Saarland zum attraktiven Hotspot für innovative Gründer? Um Antworten auf diese Frage zu finden, haben wir am 24. Januar einen Switch Pitch in der Fase 15 in Saarbrücken veranstaltet. Unter dem Motto „Unternehmen gründen ist nicht schwer!“ haben wir den Spieß umgedreht und verschiedene saarländische Akteure ihre Vorstellungen für einen saarländischen Gründer-Hotspot präsentieren lassen. Mehr lesen

Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel

Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel Im Rahmen ihrer zweitätigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel haben die Chefs der Unionsfraktionen unter anderem über Sicherheit in der EU, Steuerdumping in Europa und  Cybersicherheit diskutiert. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU fordern unter anderem eine europaweite Gefährder-Datenbank, den Abbau unfairer Steuerpraktiken und härtere Strafen für Cyberkriminelle. Mehr lesen

CDU-Landtagsfraktion empfängt Betriebs- und Personalräte

CDU-Landtagsfraktion empfängt Betriebs- und Personalräte Die CDU-Landtagsfraktion hat auch in diesem Jahr den traditionellen Empfang für Betriebs- und Personalräte, Mitarbeiter- und Schwerbehindertenvertretungen veranstaltet. Passend zum Start der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder hatten wir für Montag (21. Januar) Vertreter von Unternehmen in Industrie, Handel und Gewerbe sowie Personalvertretungen von Organisationen, Landes- und Kommunalverwaltungen in den Landtag eingeladen. Mehr lesen

Deutsch-Französische Freundschaft – Premiere in der 22. Landtagssitzung

Deutsch-Französische Freundschaft – Premiere in der 22. Landtagssitzung Die erste Plenarsitzung im neuen Jahr startete mit einer Premiere: Mit Patrick Weiten sprach zum ersten Mal ein französischer Politiker im Landtag des Saarlandes. Damit haben wir ein klares Zeichen für die Deutsch-Französische Freundschaft gesetzt. Außerdem auf der Tagesordnung: die Wahl von Prof. Dr. Roland Rixecker zum Antisemitismus-Beauftragten des Landes und das Gesetz zur Schuldenbremse. Zudem haben wir einen Antrag für die Stärkung unserer Autoindustrie verabschiedet. Mehr lesen

Arbeitskreis Arbeitnehmerfragen trifft GdP

Arbeitskreis Arbeitnehmerfragen trifft GdP Unser Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen hatte diese Woche Besuch von Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Dabei ging es unter anderem um die anstehenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und die Personalsituation bei der Polizei im Saarland. Mehr lesen

Werte unseres politischen Handelns im gesellschaftlichen Wandel – CDU-Landtagfraktion verabschiedet Tholeyer Erklärung

Werte unseres politischen Handelns im gesellschaftlichen Wandel – CDU-Landtagfraktion verabschiedet Tholeyer Erklärung Die Welt ist im Wandel, genau wie der gesellschaftliche Wertekanon. Werte, die noch vor einigen Jahren als zentral galten, müssen heute nicht mehr für jeden verbindlich sein. Diese Werteverschiebung – egal ob zuhause, am Arbeitsplatz oder in den Schulen – hat Auswirkungen auf das demokratische Zusammenleben in unserem Land. Denn sie verändert auch die sozialen und politischen Einstellungs- und Verhaltensmuster der Menschen. Im Rahmen ihrer Klausurtagung hat die CDU-Landtagsfraktion sich am vergangenen Wochenende intensiv mit Werten und deren Wandel beschäftigt und die Tholeyer Erklärung verabschiedet. Mehr lesen

Deutsche Feuerwehrgewerkschaft besucht unsere Arbeitnehmergruppe

Deutsche Feuerwehrgewerkschaft besucht unsere Arbeitnehmergruppe Nicht nur wenn es brennt ist die Feuerwehr schnell zur Stelle. In Saarbrücken und teilweise in Neunkirchen gibt es eine Berufsfeuerwehr. Unsere Arbeitnehmergruppe hat sich diese Woche mit der Landesgruppe Saarland der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft getroffen. Mehr lesen