CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Aktuelles

Missbrauchsvorwürfe am UKS: lückenlose Aufklärung gefordert

Missbrauchsvorwürfe am UKS: lückenlose Aufklärung gefordert Die CDU-Landtagsfraktion drängt nach den Vorfällen am Homburger Uniklinikum weiter auf lückenlose Aufklärung. „Leider stehen nach wie vor viele Fragezeichen im Raum. Das UKS ist gefordert, endlich eine Antwort darauf zu geben, wie es überhaupt zu dem Missbrauch kommen konnte und warum weder die Eltern, noch das zuständige Wissenschaftsministerium über die Vorfälle informiert wurden. Wir werden alles daran setzen, hier für Klarheit zu sorgen. Das sind wir den Kindern und ihren Angehörigen schuldig“, sagt Fraktionsvize Hermann Scharf. Mehr lesen

LSVS, HIV, HIPS – 29. Landtagssitzung

LSVS, HIV, HIPS – 29. Landtagssitzung Bevor das Parlament parallel zu den Schulferien in die Sommerpause geht, standen am Mittwoch (19. Juni) im Plenum noch viele wichtige Gesetze und Initiativen auf der Agenda. Wir haben mit unserem Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Saarsports die Weichen gestellt, damit sich der LSVS selbst zukunftssicher aufstellen kann. Darüber hinaus hat der Landtag unsere Anträge zur Weiterentwicklung des HIPS (Helmholtz Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland) und für mehr Aufklärung bei HIV und AIDS verabschiedet. Außerdem haben wir die Änderung des Saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen und grünes Licht für Verbesserungen in der Kita-Betreuung gegeben.  Mehr lesen

Wir suchen Verstärkung

Wir suchen Verstärkung Wir suchen ab sofort Unterstützung für unser Team. Mit 24 Abgeordneten stellt die CDU-Fraktion die stärkste politische Kraft im saarländischen Landtag und ist seit 1999 Teil der Regierungskoalition. Mit unserer parlamentarischen Arbeit gestalten wir aktiv die Zukunft des Saarlandes. Unsere Landtagsabgeordneten werden bei ihrer Arbeit von den Fachreferenten und Assistenten unserer Geschäftsstelle unterstützt. Wir sind ein motiviertes Team mit flachen Hierarchien, kurzen Kommunikationswegen und viel Spaß an der Arbeit. Mehr lesen

Aufklärung statt Ausgrenzung – offener Dialog über HIV und AIDS

Aufklärung statt Ausgrenzung – offener Dialog über HIV und AIDS Für Menschen mit HIV ist das Leben oft ein täglicher Kampf gegen moralische Vorurteile, irrationale Ängste und Ausgrenzung. Der beste Weg, um unbegründete Berührungsängste aus dem Weg zu räumen, ist eine bessere Aufklärung. Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb am Mittwoch (12. Juni) eine Dialogrunde unter dem Titel „Aufklärung statt Ausgrenzung“ veranstaltet. Mehr lesen

Behindertengleichstellungsgesetz: Koalitionsfraktionen wollen mehr bezahlbaren, rollstuhlgerechten Wohnraum schaffen

Behindertengleichstellungsgesetz: Koalitionsfraktionen wollen mehr bezahlbaren, rollstuhlgerechten Wohnraum schaffen Am Mittwoch stand im Sozialausschuss das Saarländische Behindertengleichstellungsgesetz auf der Tagesordnung. „Wir sind bei der Behindertenarbeit auf einem guten Weg und werden in den kommenden Monaten weitere Verbesserungen in Gang setzen, insbesondere für Menschen, die auf ein rollstuhlgerechtes Zuhause angewiesen sind. Bei der großen Anhörung aller Verbände und vieler Einrichtungen am 30. Januar 2019 wurde deutlich, dass mehr Bedarf für barrierefreien Wohnraum im Saarland besteht. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen eine Anpassung der Förderrichtlinien in der sozialen Wohnraumförderung zur Schaffung rollstuhlgerechter Wohnungen vereinbart“, erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hermann Scharf (CDU) und Sebastian Thul (SPD). Mehr lesen

Raumfahrt für Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland nutzen

Raumfahrt für Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland nutzen Die CDU-Landtagsfraktion hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am Montag gemeinsam mit Esa-Astronaut und Saarland-Botschafter Matthias Maurer die Potentiale der Raumfahrt für das Saarland erörtert. „Die Aeronautik ist ein echter Zukunftsbereich. Weltweit gibt es mittlerweile 72 Raumfahrtnationen, alleine in Europa hängen 35.000 Jobs an der Luft- und Raumfahrtindustrie. Wenn wir jetzt die richtigen Weichen stellen, kann das Saarland als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort künftig enorm von der Raumfahrt profitieren“, erläutert Alex Funk, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. Mehr lesen

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: „Großes entsteht im Kleinen – auch im Naturschutz!“

Internationaler Tag der biologischen Vielfalt: „Großes entsteht im Kleinen – auch im Naturschutz!“ Eine Million Tier- und Pflanzenarten sind Schätzungen zufolge vom Aussterben bedroht. Anlässlich des internationalen Tages der biologischen Vielfalt am 22. Mai betont die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Fretter, dass viele kleinere Maßnahmen den Artenschutz im Saarland voran bringen können: „Wenn Land und Kommunen ihren Handlungsspielraum nutzen, können wir die Biodiversität im Saarland noch weiter stärken. Großes entsteht im Kleinen. Das gilt gerade auch im praktischen Naturschutz!“ Mehr lesen

Diskussion um Lehrer-Stellen: Bildungsminister muss liefern

Diskussion um Lehrer-Stellen: Bildungsminister muss liefern Die Große Koalition hat sich heute mit dem Mehrbedarf an Lehrkräften befasst und wird prüfen, an welchen Stellen möglicherweise nachgebessert werden muss. Aus Sicht von Alex Funk, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, muss der Bildungsminister zunächst ein fundiertes und schlüssiges Konzept zu den Lehrer-Stellen liefern: „Wir können nicht alle sechs Monate einen neuen Haushalt verabschieden. Deshalb muss der Bildungsminister jetzt seine Hausaufgaben machen und genau erläutern, wie der Mehrbedarf zustande kommt und warum sein Ministerium dies nicht bereits bei den Haushaltsberatungen auf dem Schirm hatte!“ Mehr lesen

Wir bieten: Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag

Wir bieten: Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag Wir bieten ab sofort Unterstützung an für eine Bachelor-/Master-Thesis „Strategisches Prozessmanagement für eine politische Fraktion in einem deutschen Landtag“ (m/w/d). Die Fraktionen im Bundestag sowie in den Parlamenten der deutschen Bundesländer spielen eine entscheidende Rolle bei der Arbeit der Legislative. In besonderer Weise gilt dies für die mehrheits- und/oder regierungstragenden Fraktionen mit herausgehobenen Aufgaben im Prozess der Gesetzgebung und der politischen Willensbildung. Daneben geben sie für die Managementaufgaben der Fraktionsspitze einen geeigneten Rahmen und erfüllen für die sie bildenden unabhängigen Abgeordneten zahlreiche Unterstützungsfunktionen. Mehr lesen

Klimaschutz, Schulordnung, Informationssicherheit – 28. Landtagssitzung

Klimaschutz, Schulordnung, Informationssicherheit – 28. Landtagssitzung In der Plenarsitzung am Mittwoch (15. Mai) haben wir drei Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht und über zwölf Anträge der Fraktionen debattiert. Zwei Themen standen diesmal besonders im Fokus: Bildung und Klimaschutz. Mit unserem Antrag „Potenziale der Photovoltaik im Saarland ausschöpfen – Energiewende und Klimaschutz im Saarland konsequent voranbringen“ haben wir einen wichtigen Akzent in Sachen Klimapolitik gesetzt. Mehr lesen