Welt-AIDS-Tag: Kostenlose und anonyme HIV-Schnelltests im Saarland – Vorurteilen durch Aufklärung begegnen

Welt-AIDS-Tag: Kostenlose und anonyme HIV-Schnelltests im Saarland – Vorurteilen durch Aufklärung begegnen Ansteckungen im Saarland nach RKI-Schätzung konstant In der vergangenen Woche hat das RKI die neuen Infektionszahlen mit dem HI Virus bekanntgegeben. 15 Menschen haben sich demnach im vergangenen Jahr im Saarland mit HIV infiziert. Die Zahl der Neuansteckungen...

Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November: Iranerinnen im Gespräch mit CDU-Abgeordneten

Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November: Iranerinnen im Gespräch mit CDU-Abgeordneten Am Tag vor dem Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen sprachen die stellvertretende Landtagspräsidentin Dagmar Heib und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Wagner-Scheid mit Frauen aus dem Iran. Nach dem Gespräch zeigte sich Dagmar Heib beeindruckt: „Die...

Innere Sicherheit: Bund muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden

Innere Sicherheit: Bund muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden Anja Wagner-Scheid bei Sprechertagung der Innenpolitiker der Union Am 18. und 19. November 2022 traf sich die Konferenz der innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher von CDU/CSU in Bund, Ländern und Europa zu ihrer Herbstkonferenz, an der die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin...

Roland Theis will gemeinsame Friedenspartnerschaft mit ukrainischer und polnischer Partnerregion

Roland Theis will gemeinsame Friedenspartnerschaft mit ukrainischer und polnischer Partnerregion Theis: Idee mit polnischem und ukrainischem Generalkonsul in Europaausschuss diskutieren Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hält Europa in Atem und Deutschland steht zurecht in großer Solidarität an der Seite der Menschen in der Ukraine, die unter dem völkerrechtswidrigen Vorgehen...

Sonderbericht des Rechnungshofs verstärkt Vorbehalte gegenüber Transformationsfonds

Sonderbericht des Rechnungshofs verstärkt Vorbehalte gegenüber Transformationsfonds "Unsere anfänglichen Vorbehalte und Zweifel an dem Projekt Transformationsfonds wachsen zunehmend", sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Haushalt und Finanzen, Stefan Thielen, nachdem der Rechnungshof des Saarlandes einen umfangreichen Bericht zum Sondervermögen "Transformationsfonds" abgegeben hatte."Es verdichtet sich der Eindruck, dass die Landesregierung hier...

Qualität in Kitas steigern: Personalschlüssel aufstocken, Sprachförderung garantieren und Fachkräfteoffensive starten

Qualität in Kitas steigern: Personalschlüssel aufstocken, Sprachförderung garantieren und Fachkräfteoffensive starten CDU-Bildungspolitikerin Jutta Schmitt-Lang will echte Verbesserung für zu betreuende Kinder und Erzieherinnen und Erzieher Brandbriefe von Erzieherinnen und Erziehern, Positionen aus der Wissenschaft und eine neue Bertelsmann Studie warnen gleichermaßen davor, dass das System der Kinderbetreuung in Deutschland kurz...

Rehlingers Kritik an MPK-Ergebnissen unglaubwürdig – SPD-Kadergehorsam geht vor Landesinteressen

Rehlingers Kritik an MPK-Ergebnissen unglaubwürdig – SPD-Kadergehorsam geht vor Landesinteressen Ministerpräsidentin fehlt Durchsetzungskraft auf Bundesebene „Anke Rehlinger kritisiert heute in den Medien die Ergebnisse der MPK, da frage ich mich: Wo war sie denn gestern? Warum hat sie sich abermals nicht durchsetzen können und die Interessen des Saarlandes in die...

Rehlinger erneut mit leeren Händen aus Berlin zurückgekehrt

Rehlinger erneut mit leeren Händen aus Berlin zurückgekehrt Ministerpräsidentin fehlt Durchsetzungskraft auf Bundesebene ‚Auch beim Heizöl sind die Preissteigerungen schmerzhaft, deshalb sollte Heizöl in Entlastungsmaßnahmen eingeschlossen werden.‘ Mit dieser Aussage hatte Anke Rehlinger Ende Oktober Hoffnungen bei Saarländerinnen und Saarländern geweckt, die nicht mit Gas heizen. Einmal mehr blieb ihre...

Vorsitzender des Haushaltsauschuss kritisiert unklare Aussagen zu Steuermehreinnahmen

Vorsitzender des Haushaltsauschuss kritisiert unklare Aussagen zu Steuermehreinnahmen Finanzminister spielt weiterhin nicht mit offenen Karten CDU-Finanzpolitiker Stefan Thielen, Vorsitzender des Finanzausschuss im Landtag, moniert: „Bereits der bisherige Nachtragshaushalt für 2022 weist erhebliche Steuermehreinnahmen auf. Mit der neuen Steuerschätzung steigen diese auf ein exorbitantes Maß an, wie wir es bisher in...

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