Weltdrogentag: Negativtrend stoppen

Keine erfreulichen Zahlen am Weltdrogentag (26. Juni): Weltweit leiden schätzungsweise 35 Millionen Menschen an Störungen, die durch Drogenkonsum hervorgerufen wurden. Alex Zeyer, drogenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sieht auch im Saarland angesichts steigender Drogentoter Handlungsbedarf: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um diesen negativen Trend zu stoppen und selbstkritisch bleiben....

Alex Funk weist Kritik der Aktion 3. Welt Saar und des Flüchtlingsrats zurück

Beim Türkischen Tag in Saarbrücken hatte Ministerpräsident Tobias Hans am Pfingstsonntag die Schirmherrschaft übernommen – und dafür Kritik der Aktion 3. Welt Saar und des Flüchtlingsrats geerntet. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alex Funk, bezeichnet die Vorwürfe als kontraproduktiv: „Diese Äußerungen sind ein Beleg für fehlende Toleranz in vielen Debatten und...

Digitalisierung: Zeigen, dass wir E-Government können!

Nur 45 Prozent der Deutschen vertrauen in die digitalen Fähigkeiten nationaler Behörden – das ist ein Ergebnis des jüngsten Technik-Radars der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech) und der Körber Stiftung. „Diese Quote müssen wir nach oben schrauben indem wir beweisen, dass das Saarland E-Government kann“, sagt Timo Mildau, CDU-Obmann in...

LSVS, HIV, HIPS – 29. Landtagssitzung

Bevor das Parlament parallel zu den Schulferien in die Sommerpause geht, standen am Mittwoch (19. Juni) im Plenum noch viele wichtige Gesetze und Initiativen auf der Agenda. Wir haben mit unserem Gesetzentwurf zur Neustrukturierung des Saarsports die Weichen gestellt, damit sich der LSVS selbst zukunftssicher aufstellen kann. Darüber hinaus hat der Landtag unsere...

Pkw-Maut: CDU-Landtagsfraktion wertet Urteil positiv

Der EuGH hat entschieden: Die Pkw-Maut verstößt in ihrer geplanten Form gegen EU-Recht. Sarah Gillen, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ist erleichtert über das Urteil: „Für das Saarland ist die Entscheidung eine gute Nachricht! Unsere Wirtschaft ist auf den grenzüberschreitenden Verkehr ohne Maut angewiesen und kann jetzt erst mal aufatmen, genau...

Kükenschreddern endlich verbieten

Kükenschreddern bleibt in Deutschland vorerst erlaubt. Petra Fretter, tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ist enttäuscht über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: „Es ist unmöglich, dass diesem ethisch zutiefst verwerflichen Vorgehen eigentlich bereits 2013 ein Riegel vorgeschoben werden sollte und es angeblich noch immer keine Alternativverfahren gibt. Wir haben als Mensch eine Verantwortung,...

Aufklärung statt Ausgrenzung – offener Dialog über HIV und AIDS

Für Menschen mit HIV ist das Leben oft ein täglicher Kampf gegen moralische Vorurteile, irrationale Ängste und Ausgrenzung. Der beste Weg, um unbegründete Berührungsängste aus dem Weg zu räumen, ist eine bessere Aufklärung. Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb am Mittwoch (12. Juni) eine Dialogrunde unter dem Titel „Aufklärung statt Ausgrenzung“ veranstaltet. (mehr …)

Behindertengleichstellungsgesetz: Koalitionsfraktionen wollen mehr bezahlbaren, rollstuhlgerechten Wohnraum schaffen

Am Mittwoch stand im Sozialausschuss das Saarländische Behindertengleichstellungsgesetz auf der Tagesordnung. „Wir sind bei der Behindertenarbeit auf einem guten Weg und werden in den kommenden Monaten weitere Verbesserungen in Gang setzen, insbesondere für Menschen, die auf ein rollstuhlgerechtes Zuhause angewiesen sind. Bei der großen Anhörung aller Verbände und vieler Einrichtungen...

Spitzenforschung im Saarland weiter auf Erfolgskurs

1,7 Millionen Euro: Diese Summe bekommen zwei Gründerteams der Universität des Saarlandes aus dem Förderprogramm "EXIST-Forschungstransfer" des Bundeswirtschaftsministeriums. "Diese neue Millionenförderung ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Spitzenforschung im Saarland auf Erfolgskurs ist. Für uns ist das ein Ansporn, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen", sagt Jutta Schmitt-Lang, wissenschaftspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion....

Raumfahrt für Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Saarland nutzen

Die CDU-Landtagsfraktion hat im Rahmen ihrer Fraktionssitzung am Montag gemeinsam mit Esa-Astronaut und Saarland-Botschafter Matthias Maurer die Potentiale der Raumfahrt für das Saarland erörtert. „Die Aeronautik ist ein echter Zukunftsbereich. Weltweit gibt es mittlerweile 72 Raumfahrtnationen, alleine in Europa hängen 35.000 Jobs an der Luft- und Raumfahrtindustrie. Wenn wir jetzt...

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