Wie wird das Saarland zum attraktiven Hotspot für innovative Gründer? Um Antworten auf diese Frage zu finden, haben wir am 24. Januar einen Switch Pitch in der Fase 15 in Saarbrücken veranstaltet. Unter dem Motto „Unternehmen gründen ist nicht schwer!“ haben wir den Spieß umgedreht und verschiedene saarländische Akteure ihre...
Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel
Im Rahmen ihrer zweitätigen Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Brüssel haben die Chefs der Unionsfraktionen unter anderem über Sicherheit in der EU, Steuerdumping in Europa und Cybersicherheit diskutiert. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU fordern unter anderem eine europaweite Gefährder-Datenbank, den Abbau unfairer Steuerpraktiken und härtere Strafen für Cyberkriminelle. (mehr …)
Arvato: Gute Nachrichten für Standort und Mitarbeiter
Die CDU-Landtagsabgeordnete Sarah Gillen, Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Landtag des Saarlandes, bewertet die Bemühungen zur Sicherung des Standorts der arvato GmbH in Eiweiler positiv: „Es freut mich sehr, dass die Geschäftsführung ein Sanierungskonzept erarbeitet hat, das über die Erweiterung um profitable Kundenverträge die Arbeitsplätze...
CDU-Landtagsfraktion empfängt Betriebs- und Personalräte
Die CDU-Landtagsfraktion hat auch in diesem Jahr den traditionellen Empfang für Betriebs- und Personalräte, Mitarbeiter- und Schwerbehindertenvertretungen veranstaltet. Passend zum Start der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder hatten wir für Montag (21. Januar) Vertreter von Unternehmen in Industrie, Handel und Gewerbe sowie Personalvertretungen von Organisationen, Landes- und Kommunalverwaltungen in den...
Handschrift: Fördern statt Abschaffen
Schreiben nur noch auf Tablet und PC: In finnischen Schulen ist das bereits Realität. Anlässlich des internationalen Tags der Handschrift am Mittwoch (23. Januar) warnt Frank Wagner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, davor, diesem Beispiel zu folgen: „In der digitalen Welt gerät die Handschrift immer weiter ins Hintertreffen. Es ist richtig...
Elysée-Vertrag: Große Chance für Grenzregionen
Helma Kuhn-Theis, europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, bewertet es positiv, dass die am Dienstag unterzeichnete Neuauflage des 1963 geschlossenen Elysée-Vertrages ein eigenes Kapitel zu den Grenzregionen enthält: „Die Grenzregionen bekommen mehr Kompetenzen. Das bietet uns die Chance, in wichtigen Politikfeldern wie Bildung, Umwelt und Sicherheit enger zusammenzuarbeiten. Klar ist: Lippenbekenntnisse reichen...
Deutsch-Französische Freundschaft – Premiere in der 22. Landtagssitzung
Die erste Plenarsitzung im neuen Jahr startete mit einer Premiere: Mit Patrick Weiten sprach zum ersten Mal ein französischer Politiker im Landtag des Saarlandes. Damit haben wir ein klares Zeichen für die Deutsch-Französische Freundschaft gesetzt. Außerdem auf der Tagesordnung: die Wahl von Prof. Dr. Roland Rixecker zum Antisemitismus-Beauftragten des Landes und...
Arbeitskreis Arbeitnehmerfragen trifft GdP
Unser Arbeitskreis für Arbeitnehmerfragen hatte diese Woche Besuch von Vertretern der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Dabei ging es unter anderem um die anstehenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und die Personalsituation bei der Polizei im Saarland. (mehr …)
Onlinewache: Polizei im Saarland verstärkt Aktivitäten im Netz
Cybercrime und Onlinewache – diese IT-Themen standen am Donnerstag im Mittelpunkt des Innenausschusses. Vor dem Hintergrund der jüngsten Vorfälle um den Diebstahl und die Veröffentlichung personenbezogener Daten waren die Tagesordnungspunkte unerwartet aktuell. Für Ruth Meyer, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, ist klar: Neben der Absicherung der persönlichen und betrieblichen Datenhaltung ist...
Drogenpolitik: Schlüssel liegt in der Aufklärung
26 Menschen im Saarland sind im vergangen Jahr an den Folgen von Drogenkonsum gestorben. Alexander Zeyer, drogenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sieht Handlungsbedarf: „Die vielen Drogentoten machen uns große Sorgen. Es ist gut, dass die Landesregierung das Problem angeht und an Lösungen arbeitet, um diesen traurigen Trend zu stoppen. Das vom...