Nobilia stärkt Branchenmix im Saarland

Die Saarlouiser Landtagsabgeordneten Raphael Schäfer und Marc Speicher, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bewerten es positiv, dass das deutsche Familienunternehmen Nobilia laut „Saarbrücker Zeitung“ auf den Lisdorfer Berg kommen soll. Nobilia: Ansiedlungsjuwel für Saarlouis „Die geplante Neuansiedlung des familiengeführten Küchenherstellers Nobilia ist ein echter Erfolg für die Stadt Saarlouis und das...

Tobias Hans für Verhaltenskodex von Mandatsträgern

Im Zuge der jüngsten Diskussionen um Nebentätigkeiten von Landtagsabgeordneten spricht sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Hans, ausdrücklich für einen Verhaltenskodex für die Mandatsträger seiner Partei aus. Dort sollen für selbstverständlich erachtete Verhaltensregeln klargestellt und zusammengefasst werden: „Unser demokratisches Staatswesen lebt vom Vertrauen der Menschen in ihre gewählten Volksvertreter. Diese...

Pläne zu AfD-Schattenpresse: freie Medien unverzichtbar für Demokratie

Die AfD-Bundestagsfraktion plant die Einrichtung eines eigenen Newsrooms, um gegen die angebliche Verbreitung von Fake News durch Medien vorzugehen. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Hans, steht diesem Vorhaben skeptisch gegenüber. „Wir brauchen freie und unabhängige Medien, damit sich die Menschen aus freien und unabhängigen Quellen informieren und eine Meinung bilden...

Verfassungsschutz, Kerosin-Ablass, Landwirtschaft – 11. Landtagssitzung

Der Landtag hat in seiner 11. Sitzung wichtige Gesetze und Anträge beschlossen. Auf der Tagesordnung standen u.a. Änderungen des Saarländischen Verfassungsschutzgesetzes und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Außerdem haben die Koalitionsfraktionen mit ihren Anträgen zu den deutsch-französischen Beziehungen, Kerosin-Ablass und zur Landwirtschaft wichtige Zeichen gesetzt. (mehr …)

EU schafft Geoblocking ab: „Echter Mehrwert für Verbraucher!“

Das Europaparlament hat am Dienstag neue Regeln für ein Verbot von Geoblocking beschlossen. Die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sarah Gillen, bewertet die neue Verordnung positiv: „Das Gesetz stärkt die Rechte der Verbraucher im Binnenmarkt. Im Internet Konzerttickets kaufen, einen Flug buchen oder eine Kaffeemaschine bestellen – künftig kommt es beim...

Safer Internet Day: Digitale Kompetenz fördern

Einkaufen, Zeitung lesen, Online-Banking oder Fernsehen – das Internet ist für die meisten Menschen selbstverständlicher Begleiter im Alltag. Anlässlich des Safer Internet Day am 6. Februar spricht sich der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sascha Zehner dafür aus, in Kitas und Schulen die IT-Fertigkeit und den sensiblen Umgang mit digitalen Medien...

Inklusion: Bildungs-Arbeitskreis für Sofortmaßnahmen

Der Bildungs-Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion macht sich angesichts einer zunehmenden Zahl von Kindern mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung an saarländischen Schulen für Sofortmaßnahmen stark. Das Problem betrifft alle Schulformen, daher müssen wir schnellstmöglich handeln und dafür sorgen, dass die Schüler mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung angemessen unterrichtet und die Lehrkräfte sowie die Klassengemeinschaften entlastet werden....

Zum Weltkrebstag: Vorsorge kann Leben retten

Etwa jeder zweite Mensch erkrankt im Laufe seines Lebens an Krebs. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raphael Schäfer, spricht sich anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar dafür aus, die Vorsorge weiterzuentwickeln: „Dank des medizinischen Fortschritts ist die Diagnose Krebs heute in vielen Fällen kein Todesurteil mehr. Je früher die Erkrankung...

Schüler mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung: Bildungs-Arbeitskreis für Sofortmaßnahmen

Der Bildungs-Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion macht sich angesichts einer zunehmenden Zahl von Kindern mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung an saarländischen Schulen für Sofortmaßnahmen stark. „Das Problem betrifft alle Schulformen. Wir müssen schnellstmöglich handeln und dafür sorgen, dass die Schüler mit sozial-emotionaler Beeinträchtigung angemessen unterrichtet und die Lehrkräfte sowie die Klassengemeinschaften entlastet werden. Wir...

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