Hermann Scharf zum Krankenhausplan: Ministerin Bachmann hat Personal-Mindestzahlen erst ins Spiel gebracht und setzt Koalitionsvereinbarungen um

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hermann Scharf, bezeichnet die SPD-Äußerungen zum Krankenhausplan als überholt: „Wir haben den Sachverhalt sowohl im Sozial-Arbeitskreis der Koalition als auch in der gemeinsamen Klausurtagung mit der SPD besprochen. Es ist vereinbart, zunächst die Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) abzuwarten. Wenn die Verhandlungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft...

Landesgartenschau Merzig macht Region attraktiv

Der Merziger CDU-Landtagsabgeordnete Frank Wagner weist die FDP-Kritik an den Plänen zur Ausrichtung einer Landesgartenschau zurück: „Offensichtlich hat die FDP sich nicht die Mühe gemacht, das gut durchdachte Konzept zu lesen. Die gesamte Großregion würde von einer Landesgartenschau in Merzig profitieren. Im Übrigen gab es bereits erste Gespräche mit Rheinland-Pfalz...

Alexander Zeyer würdigt Arbeit des Landesjugendrings

Die Koalitionsfraktionen haben im Rahmen ihrer Haushaltsklausur beschlossen, die Förderung des Landesjugendrings um 10.000 Euro zu erhöhen. „Die Mitgliedsverbände des Landesjugendrings leisten eine tolle Arbeit im Saarland, das wollen wir mit der Erhöhung der Gelder würdigen“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Zeyer.   Gesamte Jugendarbeit fördern Die Kritik...

Zu viel Nickel in Metallspielzeug: Hersteller sind gefordert

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) stellt in seinem Jahresbericht fest, dass Metallspielzeug in Deutschland noch immer zu häufig Nickel enthält. 21 Prozent der untersuchten Stichproben haben den zulässigen Grenzwert im vergangenen Jahr überschritten. Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Sarah Gillen, bezeichnet die Ergebnisse des Jahresberichts als alarmierend: „Die...

Zukunftsstudie Autoland-Saarland: Potenziale nutzen!

Elektroantrieb, autonomes und vernetztes Fahren - die Automobilindustrie steht weltweit vor großen Herausforderungen. Das Saarland ist von den Entwicklungen besonders betroffen. Die Hälfte der Industriearbeitsplätze und 15 Prozent der Wirtschaftsleistung hängen in unserem Land am Auto. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Hans, plädiert dafür, die Veränderungen als Chance zu nutzen....

Landeshaushalt 2018: Große Koalition setzt deutliche Akzente

Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD haben im Rahmen ihrer zweitätigen Haushaltsklausur in allen Ressorts Abänderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2018 beschlossen – im Gesamtumfang von zwei Millionen Euro. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Tobias Hans (CDU) und Stefan Pauluhn (SPD), stellten die Ergebnisse am Montag in der Landespressekonferenz vor. „Wir haben im...

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Bekämpfung von Gewalt ganz weit oben auf der Tagesordnung

Am 25. November ist internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. In den Augen der frauenpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar Heib, hat der Tag auch Jahrzehnte nach seiner Einführung nicht an Bedeutung verloren: „Überall auf der Welt machen Frauen und Mädchen jeden Tag Erfahrungen mit Gewalt, leider auch in Deutschland. Fast...

Bedauern über Siemens-Schließungspläne

Rund 6900 Arbeitsplätze will Siemens im Rahmen des Konzernumbaus abbauen. Betroffen ist auch das Saarland: Dort soll das Reparaturzentrum in St. Ingbert schließen. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Speicher, nimmt die Pläne bedauernd zur Kenntnis: „Das ist eine bittere Pille für die rund 30 Mitarbeiter des Unternehmens. Umso mehr,...

Unsere Abgeordneten beim bundesweiten Vorlesetag

Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben auch in diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag am 17. November teilgenommen. „Regelmäßiges Lesen ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen Bildung: Es erweitert den Wortschatz und fördert die individuelle Entwicklung von Kindern, das Sprachverständnis und soziale Kompetenzen. Außerdem macht Lesen großen Spaß. Gerade in Zeiten von...

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