Cowboys, Indianer, Clowns - das Saarland ist in den kommenden Tagen wieder fest in Narrenhand. Von Besseringen über Gresaubach und Illingen bis Ommersheim und Burbach: Die Karnevalsumzüge ziehen durch das ganze Land. Die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Fretter, empfiehlt, bei den Umzügen auf das Ausschenken von Schnaps zu verzichten...
Gesetzliche Betreuervergütungssätze: Dagmar Heib fordert Erhöhung der Pauschale
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit einer Anhebung der Betreuervergütung – die aktuell geltenden Stundensätze wurden seit der Einführung der Pauschalvergütung vor rund zwölf Jahren nicht mehr erhöht. „Für den Fortbestand der Betreuungsvereine ist es wichtig, die Betreuerpauschale angemessen zu erhöhen. Die Betreuungsvereine sind eine unverzichtbare Säule im Betreuungswesen...
AG Brandschutz: Peter Strobel kritisiert die Linke
In der Staatskanzlei hat am Mittwoch ein Treffen der AG Brandschutz mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Experten der im Landtag vertretenen Parteien, dem Landesbrandinspektor, der Obersten Bauaufsicht, der Architektenkammer und der Ingenieurkammer stattgefunden. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Strobel, kritisiert, dass die Linke nicht zu dem Treffen erschienen ist: „Oskar...
Dagmar Heib fordert besseren Schutz für Justizvollzugsbeschäftigte
Angriffe auf Polizisten, Retter und Feuerwehrleute werden künftig härter bestraft. Die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar Heib, bewertet es positiv, dass das Bundeskabinett am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hat. Die CDU-Politikerin fordert aber, diesen Schutz auf die Beschäftigten der Justizvollzugsanstalten auszuweiten: „Die Bediensteten, die in den Justizvollzugsanstalten unseren Rechtsstaat...
Peter Strobel bedauert Werk-Schließung in Bexbach
Der US-Konzern General Electric (GE) schließt sein Werk in Bexbach zum Ende des Jahres. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Strobel, bedauert diese Entscheidung: „Es ist äußerst schade, dass keine andere Lösung gefunden wurde und GE nicht bereit war, zukunftsträchtige Arbeitsfelder des Konzerns nach Bexbach zu verlagern. Wir haben im...
Zum Weltkrebstag: Vorsorge und Früherkennung können Leben retten
Jedes Jahr erhalten rund 500.000 Menschen in Deutschland die Diagnose Krebs. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDULandtagsfraktion, Hermann Scharf, spricht sich anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar dafür aus, die Krebsfrüherkennung weiterzuentwickeln: „Dank des medizinischen Fortschritts sind dieÜberlebenschancen von Krebskranken im vergangenen Jahrzehnt deutlich gestiegen. Allerdings ist Krebs noch immer die...
Familienstützpunkte: SPD offenbar nicht informiert
Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Dagmar Heib, zeigt sich verwundert über den Vorschlag der SPD, nach der Wahl in jedem Landkreis eine Beratungsstelle für Familien einzurichten: „All das, was die SPD jetzt fordert, ist doch bereits vom Familienministerium auf den Weg gebracht und en Detail im ‚ersten saarländischen Familienreport’ vorgestellt...
CDU-Landtagsfraktion für Abschaffung der Roaming- Gebühren
Vertreter des Europaparlamentes und der EU-Mitgliedsstaaten haben sich am Mittwoch darauf verständigt, die Zusatzkosten für Handynutzer im EU-Ausland ab Juni abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Strobel, bewertet die Einigung als gute Nachricht für die Verbraucher, insbesondere für die Menschen in der Grenzregion: „Telefonieren und SMS-Schreiben...