Zukunft schaffen und Sicherheit geben – Die Koalitionsfraktionen setzen ihre Schwerpunkte im Zukunftshaushalt 2021/2022
Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Tag den Doppelhaushalt 2021/2022 beraten und eigene Schwerpunkte gesetzt. Dazu erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Alexander Funk und Ulrich Commerçon: „Das Saarland steht vor großen Herausforderungen, welchen wir als Koalition entschlossen und geschlossen begegnen werden. Mit dem Doppelhaushalt schaffen wir dafür die Grundlage – durch eine Politik, die den Saarländerinnen und Saarländern Sicherheit gibt: Sicherheit im Strukturwandel, innere und soziale Sicherheit.“ Die Stärkung des Verfassungsschutzes bedeutet gerade aktuell ein wichtiges Plus an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Auch die Polizeiarbeit wird durch eine Erhöhung des Beförderungsbudgets wertgeschätzt und honoriert. Die Beamtinnen und Beamten tragen maßgeblichen zum Erhalt unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bei. In diesem Kontext wird auch das multimediale Zeitzeugenprogramm einen wichtigen Beitrag gegen Antisemitismus und zum Erhalt der Erinnerungskultur leisten. Den Strukturwandel bewältigen und die Arbeitsplätze von morgen schaffen – auch darum geht es in den kommenden Jahren. Ansiedlungserfolge wie SVolt, CISPA und Nobilia zeigen, dass die Landesregierung auf […] Mehr lesen
