CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
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13.01.2017

Zur Bäderanalyse: Fundierte Basis für Expertengruppe

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ruth Meyer, weist die Kritik der SPD an der Bäderanalyse des Innenministeriums als unbegründet zurück: „Innenminister Klaus Bouillon hat eine fundierte Analyse vorgestellt. Auf dieser Basis kann das Expertengremium mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und des Schwimmbundes nun Schlussfolgerungen für die Bäderlandschaft des Saarlandes ziehen. Klar ist: Die Schwimmbäder sind Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. Aus diesem Grund ist es absolut richtig, wenn der Innenminister auf die interkommunale Zusammenarbeit verweist.“

Das Innenministerium habe eine detaillierte Faktenübersicht vorgelegt, die bisher in dieser Form landesweit noch nicht erhoben wurden. Dabei seien nicht nur Daten zu Bäderinfrastruktur zusammengestellt worden wie Wasserfläche, Kostendeckung und Sanierungsbedarf, sondern auch Anforderungen an dieNutzung – etwa Erreichbarkeit und Eignung für den Schwimmunterricht. Diese Fakten stünden ab sofort erstmalig allen zur Verfügung. „Es ist unseres Erachtens nach Aufgabe der Kommunen vor Ort – ausdrücklich auch derer, die kein Schwimmbad in ihrer Gemeinde betreiben – zu entscheiden, was sie sich mittelfristig leisten können und wollen. Wir wollen das nicht von oben herunter diktieren. Wenn der Kollege Jung sich aber ohne diese Konsultationen in der Lage sieht, ein Konzept vorzulegen, dann soll er das gerne tun“, sagt Ruth Meyer.

Sie bewertet die Ankündigung des Innenministeriums, die Kommunen mit einem Förderprogramm zur Sanierung ihrer Bäder finanziell zu unterstützen, positiv: „Die Kommunen erhalten insgesamt 10 Millionen Euro. Die begleitenden Förderrichtlinien soll sicherstellen, dass insbesondere Bäder mit einem zukunftsfähigen Betriebskonzept profitieren.“ Darüber hinaus werde das Innenministerium auf eigene Kosten ein Lehrschwimmbecken für Schulen, Vereine und und DLRG zum Schwimmunterricht bauen.

Medienkontakt

 
Jasmin Glutting

Jasmin Glutting

Pressesprecherin

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