CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Zurück zur Übersicht

Sondierungsergebnisse sind große Chance für das Saarland

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Hans, ist zufrieden mit den Sondierungsergebnissen: „Die Verhandlungsergebnisse geben gute Antworten auf wesentliche Zukunftsfragen im Saarland. Das ist auch ein Verdienst von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die einmal mehr ihre Fähigkeiten als kluge und besonnene Verhandlungspartnerin unter Beweis gestellt hat.“

Sondierungsergebnisse: Grundlage für gute Lebensqualität von Jung bis Alt in unseren Städten und Gemeinden 

Tobias Hans bewertet insbesondere die Ergebnisse in den Bereichen Digitalisierung, Automotive und sozialer Wohnungsbau als große Verhandlungserfolge aus Sicht des Saarlandes. „Die vereinbarte Gründung eines deutsch-französischen Institutes für künstliche Intelligenz und die Schwerpunktsetzung im IT-Sicherheitsbereich werden unsere bestens aufgestellte IT-Landschaft mit dem neuen CISPA – Helmholtz-Zentrum in Gründung weiter stärken und passen hervorragend zur Frankreich-Strategie des Saarlandes. Die saarländische Automobil- und die Industriebranche werden von der geplanten Verstetigung der Mittel im Rahmen des Nationalen Forums Diesel profitieren. Das Saarland ist Autoland und das Saarland ist Industrieland. Es zeigt sich erneut, dass die CDU und die SPD in industriepolitischen Fragestellungen eine für die Menschen gewinnbringende Partnerschaft eingehen können“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Als saarländische Herzensangelegenheit bezeichnet Tobias Hans die Sicherung des Wohneigentums bei Grundsicherung. „Das Saarland hat eine sehr hohe Eigenheim-Quote. Deshalb ist es ein großer Erfolg, dass die Bezieher von Grundsicherung im Alter weiterhin in ihrem selbst genutzten Haus oder ihrer Wohnung leben können. Im Zusammenhang mit den erreichten Formulierungen im Sinne der finanzschwachen Kommunen, stellen die Sondierungsergebnisse eine Grundlage für gute Lebensqualität von Jung bis Alt in unseren Städten und Gemeinden dar. Diese Vereinbarung trägt klar die Handschrift von Annegret Kramp-Karrenbauer!“