CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
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19.01.2018

Landesweite Einführung der Body-Cams: wichtiges Signal für Polizei im Saarland

Das Saarland stattet seine Polizisten ab sofort landesweit mit Body-Cams aus. Zuvor haben sich die Körperkameras im Rahmen einer sechsmonatigen Pilotphase im Einsatz bewährt. „Unsere Polizisten setzen für unsere Sicherheit jeden Tag ihr Leben aufs Spiel. Deshalb müssen wir alles in unserer Macht stehende tun, sie bestmöglich zu schützen. Die flächendeckende Einführung der Körperkameras ist ein wichtiges Signal. Die Pilotphase hat gezeigt, dass es weniger Straftaten gegenüber Polizisten gegeben hat, wenn sie Body-Cams getragen haben“, sagt die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ruth Meyer.

Body-Cams: Polizei verdient bestmöglichen Schutz

Der offene Kameraeinsatz könne eine deeskalierende Wirkung erzeugen und sei somit ein weiterer Baustein, um der zunehmenden Gewalt gegen Sicherheitskräfte zu begegnen. Ruth Meyer: „Angriffe gegen Polizisten gehören mittlerweile leider zur Realität. Wir haben darauf bereits reagiert. Innenminister Klaus Bouillon hat durch die bessere Sachausstattung der Polizei deren Sicherheit erhöht. Wir haben in der vergangenen Plenarsitzung eine von den Koalitionsfraktionen initiierte Resolution für mehr Respekt und Rückhalt für unsere Sicherheits- und Rettungskräfte verabschiedet. Darüber hinaus sind im Landeshaushalt Mittel eingestellt, über die titulierte, aber nicht durchsetzbare Schmerzensgeldansprüche erstattet werden können.“ Die CDU-Innenexpertin verweist auch auf die Verschärfung des Strafrechts, nach dem Angriffe gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter mittlerweile ein eigener Straftatbestand sind.

Meyer bewertet es daher positiv, dass der Innenminister den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzt und zusätzliche Mittel für Personal und Schutzausstattung bereitstellt, um die Sicherheit der Polizeikräfte zu verbessern. Aus ihrer Sicht ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Prüfung für eine Erweiterung der Anwendungsbereiche von Body-Cams von großer Bedeutung. Ruth Meyer spricht sich dafür aus, den Einsatz von Körperkameras in begründeten Fällen auch in Wohnungen zuzulassen: „Hier ist unsere Polizei mit am stärksten gefährdet. Deshalb gebührt ihr dort auch der bestmögliche Schutz!“

Medienkontakt

 
Jasmin Glutting

Jasmin Glutting

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