INTERREGIONALE ANFRAGE des Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz und Mitglieds des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) Herrn Arnold Schmitt (CDU) gemäß Art. 13 Abschnitt 4 der Internen Geschäftsordnung des IPR vom 13. Juni 1986, zuletzt geändert am 27. November 2009 in Saarbrücken: Grenzüberschreitende Verkehrspolitik
Die Europäische Einigung hat insbesondere den Wirtschaftsraum Europas zu einer Einheit werden lassen. Grenzüberschreitender Fluss von Waren und Dienstleistungen, aber auch von Arbeitskräften findet heute täglich statt. Offene Grenzen und europäische Warenströme führen aber auch zu höheren Belastungen durch grenzüberschreitenden Verkehr.
Daher stelle ich folgende Interregionale Anfrage an den Gipfel und an die Exekutiven der Großregion:
1. Wie hoch sind die Verkehrsbelastungen auf den jeweiligen Grenzautobahnen?
2. Wie stellt sich der Schienenverkehr über die Grenzen dar?
3. Wie hoch sind die Anteile von Berufspendlern in den jeweiligen Ländern?
4. Wie hoch ist der Anteil der Berufspendler, die den Schienenverkehr nutzen?
5. Welche Angebote werden Berufspendlern als Alternative zur Pkw-Nutzung zur Verfügung gestellt?
6. Welche Alternativen würden darüber hinaus Wirkung zeigen?
7. Welche Schwerpunkte grenzüberschreitenden Verkehrs sieht man?
8. Welche Schwachstellen gibt es im grenzüberschreitenden Verkehr?
9. Welche Lösungsvorschläge zur Beseitigung dieser Schwachstellen sieht man?
