Tobias Hans (MdL): Schnelles Internet für alle! Kommunen sollen Fördermöglichkeiten besser nutzen
So selbstverständlich schnelles Internet in Ballungszentren auch ist, nach wie vor gibt es mancherorts besonders im ländlichen Raum trotz Nachfrage noch schwache Zugänge. Oft ist es für die Telefongesellschaften finanziell nicht interessant, schnellere Verbindungen aufzubauen.
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Hans, Sprecher für Verbraucherpolitik und Bernd Wegner, wirtschaftspolitischer Sprecher, führten dazu ein Gespräch mit der Deutschen Telekom AG. Ergebnis: Die Chancen stehen gut für Kommunen im ländlichen Raum, um mit Hilfe von Fördermitteln des Bundes und vorausschauender Planung die Internetversorgung rasch deutlich zu verbessern.
Tobias Hans: „Ganz ohne Internet läuft kaum mehr etwas. Das gilt für das Einholen eines Versicherungsangebotes, die Ummeldung bei den Gemeindewerken oder das Ausleihen eines Filmes in der Online-Videothek.“ Darum gehört ein leistungsstarker Internetzugang zur Versorgung der Haushalte, genau wie Strom-, Gas- oder Wasseranschluss. „Es kann nicht sein, dass die Menschen in ländlichen Bereichen von den Möglichkeiten, die schnelles Internet bietet, abgeschnitten sind. Es ist auch nicht zuzumuten, dass teurere Antennenanlagen auf die Eigenheime gebaut werden müssen.“
Bernd Wegner, wirtschaftspolitischer Sprecher: „Unternehmen müssen schnelle Datenleitungen nutzen können, um handlungs- und wettbewerbsfähig zu bleiben. Wir wünschen uns gerade auch in den ländlichen Bereichen Ansiedlungen von Betrieben. Dieses Ziel kann nicht erreicht werden, wenn den Unternehmern in Sachen Internet der Hahn zugedreht bleibt.“
In weniger stark besiedelten Bereichen ist es für die Telekommunikationsanbieter oft unrentabel einen Ausbau mit eigenen Mitteln voranzutreiben. Oftmals fehlt es aber nur an geringen Beträgen, die die Telefongesellschaften vom Ausbau abhalten. Um hier zu helfen, bietet der Bund Fördermittel an. Tobias Hans: „Mit dem Zuschuss kann die Kosten-Deckungslücke beim Breitbandausbau mit bis zu 90% gefördert werden.“
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Hans und Bernd Wegner fordern Kommunen und Landkreise auf, sich ein Bild über den Breitbandausbau in ihrem Bereich zu machen und für die unterversorgten Bereiche die bestehenden Fördermöglichkeiten zügig zu nutzen.
Werden in den Kommunen Straßenbaumaßnahmen durchgeführt, sollte immer darauf geachtet werden, dass Leerrohre für Glasfaserkabel mitverlegt werden. „Bei einem späteren Breitbandausbau werden solche Rohre Gold wert“, so Bernd Wegner abschließend.
Gleichzeitig wollen die CDU-Parlamentarier gemeinsam mit der Landesregierung einen leicht verständlichen Leitfaden für alle Kommunen auf den Weg bringen, der die Fördermöglichkeiten und die dazu zu erledigenden Schritte aufweist.
