Tobias Hans (MdL): Wettbewerb im Gesundheitssystem und paritätische Finanzierung schließen sich nicht aus
Der CDU-Gesundheitsexperte Tobias Hans widerspricht Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Hoffmann-Bethscheider beim Thema Reformprozess im Gesundheitswesen. Tobias Hans: „Die SPD die versucht die derzeitige Debatte um notwendige Veränderungen im Gesundheitssystem auf eine reine Schwarz-Weiß-Malerei zu reduzieren. Mit diesem ungeschickten Versuch, die Debatte zu nutzen, um einen Keil in die Regierungskoalition zu treiben, disqualifiziert sich Hofmann-Bethscheider für die Teilnahme an weiteren zielführenden Expertengesprächen.“
Der CDU-Fraktionssprecher für Gesundheitspolitik stellt klar, dass auch die CDU für mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem steht, um die Kostenexplosion zu stoppen. „Jedoch sollte am paritätischen System der Finanzierung festgehalten werden, wonach Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Gesundheitskosten gemeinsam finanzieren.“
Mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen bedingt aber auch mehr Transparenz: Deshalb sollte der Patient künftig einen Leistungsauszug erhalten, worin er nachvollziehen kann, was die Krankenkasse für welche medizinischen Leistungen erbracht hat. Dieses in Europa gängige System würde neben größerer Nachvollziehbarkeit auch Missbrauch verhindern helfen und so zu großen Einsparmöglichkeiten führen. „Die Einführung eines Leistungsauszugs war zur Zeit der Großen Koalition an der SPD gescheitert“ erinnert Tobias Hans.
Um einen sowohl für CDU als auch für FDP gangbaren Weg zu mehr Wettbewerb, Transparenz und letztendlich zu schlankeren Kostenstrukturen zu finden, ist die Einsetzung einer Regierungs-Kommission der richtige Weg. „Wir sollten jetzt die Ergebnisse der Kommission abwarten.“ In diesem Zusammenhang unterstützt Tobias Hans den Hinweis von Ministerpräsident Peter Müller, wonach es große Kostensenkungspotentiale im Bereich der Arzneimittel gibt. Deutschland ist im europaweiten Vergleich Hochpreisland für Medikamente. Im Vergleich zu anderen Ländern liegen manche Preise in Deutschland bis zu 40 Prozent über dem Niveau des Auslands. Deshalb sollte u.a. auch Re-Import von Medikamenten wieder erlaubt werden.
Tobias Hans: „Gerade für uns Saarländer ist nicht nachvollziehbar, dass bei unseren europäischen Nachbarn Medikamente zum Teil für nur wenig mehr erhältlich sind, als hierzulande für die Zuzahlung aufgewendet werden muss. Leidtragender ist das Gesundheitssystem, das den Rest ausgleichen muss.“
25.02.2010/ 3292010
