Roland Theis (MdL): Maas für Modernisierung der SPD als Volkspartei personelle Fehlbesetzung

Der CDU-Generalsekretär sieht in der Berufung Maas in die Werkstatt zur Zukunft der Volkspartei SPD als massive personelle Fehlbesetzung. „Maas steht gerade nicht für eine SPD als Volkspartei der Mitte, sondern für eine SPD am linken Rand, der die Linkspartei näher steht als die Union. Daher hat er auch die große Koalition im Saarland von Anfang an abgelehnt“ so Roland Theis.Die Personaldecke der Bundes-SPD scheint also für einen Neustart nicht besonders üppig zu sein. Nur so erklärt es sich, dass ausgerechnet Maas, unter dem die Mitgliederzahl der Saar-SPD und Wahlergebnisse sich exakt halbiert haben, die Attraktivität der Partei steigern soll. „Da der SPD-Saar die Mitglieder davon laufen, ist es allerdings folgerichtig, wenn Maas sich für mehr Politik auf der Straße ausspricht, denn dort sind seine ehemaligen Mitglieder, die nicht zur Linke wechselten“ so Theis.Die CDU lehnt allerdings Vorschläge der SPD ab, das Parlament zu beschneiden und seine Handlungsfähigkeiten einzuschränken. Wenn Maas sämtliche Sitzungen im Landtag öffentlich machen möchte, droht der Parlamentarismus zur Schaubühne zu werden, in der jegliche Sacharbeit unmöglich sein wird. Von einem erfolgsorientierten Erneuerer darf man Konstruktives erwarten. Roland Theis: „Was Maas in dieser Legislatur inhaltlich beigesteuert hat, beschränkt sich nach Abzug von Äußerungen eines Wahlverlierers auf trotziges Ablehnen sämtlicher Vorschläge. Maas als Erneuerer ist also ein Vorhaben in Dschungelcamp-Qualität.“

04.02.2010/ 3162010