Roland Theis (MdL): Kunduz-Untersuchungsausschuss sollte die Sicherheitslage in Afghanistan kennen
Anlässlich der Arbeitsaufnahme des Kunduz-Untersuchungsausschusses in Berlin fordert Roland Theis, Generalsekretär der CDU-Saar, eine ausschließlich an der Aufklärung des Einsatzes orientierte Diskussion. „Deutsche Soldaten, darunter auch viele Saarländer, sind vor Ort. Sie tun dort Dienst, weil sie vom Bundestag dazu den Auftrag erhalten haben. Sie weiter zu verunsichern oder den U-Ausschuss mit Blick auf anstehende Landtagswahlen zu instrumentalisieren, darf nicht Ziel des Untersuchungsausschusses sein.“
„Bevor in klimatisierten Sitzungszimmern ab neun Uhr in Berlin über Entscheidungswege, wechselnde Lagebilder und gefährliche Raketenangriffe in der afghanischen Nacht geredet wird, könnte es besonders für die größten Bundeswehrkritiker ein Wissensgewinn sein, sich einen persönlichen Eindruck vom gefährlichen und entbehrungsreichen Alltag der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch zu verschaffen. Zwischen Berlin und Kabul liegen mehr als 5000 Kilometer. So weit vom Ort des Geschehens entfernt, ohne permanente Angst vor Raketenbeschuss oder Selbstmordattentätern und nach einer ruhigen, erholsamen Nacht fällt es sicher schwerer, Entscheidungen der Einsatzkräfte vor Ort und unter Zeitdruck nachzuvollziehen. „Darum sollte die Befragung der am Einsatz beteiligten Soldaten vor Ort im afghanischen Feldlager stattfinden, nicht Berlin. Ich vertrete die Auffassung, dass sich dann manche Einschätzung, die derzeit hierzulande vertreten wird, rasch ändert.“
Roland Theis unterstützt zudem die Forderung des Deutschen Bundeswehrverbandes nach Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft. Mit Blick auf die wachsende Zahl der Auslandseinsätze ist es sinnvoll, dass Ermittlungen von Juristen geführt werden, die mit den Besonderheiten von Auslandseinsätzen vertraut sind. Roland Theis: „Bisher liegt die Zuständigkeit bei der Staatsanwaltschaft der jeweiligen Heimatkaserne, obwohl die Bearbeitung von Sachverhalten, die sich im Auslandseinsatz abgespielt haben, besondere Kenntnisse über die tatsächlichen Umstände im Einsatz erfordern. Eine sachgemäße Bearbeitung unter Berücksichtigung dieser besonderen Hintergründe würde dadurch erleichtert.“
Roland Theis fordert mehr Solidarität mit den Soldaten im Einsatz: „Man kann zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stehen, wie man möchte. Die Soldaten, die dort für ihr Land Dienst tun, müssen sich jedoch der ungeteilte Solidarität ihrer Landsleute sicher sein können.“
22.01.2010/ 3072010
