CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes
CDU - Fraktion im Landtag des Saarlandes

Arbeitnehmerfragen

Der rapide wirtschaftliche und technische Wandel mit der Globalisierung und der Digitalisierung und die demografische Entwicklung stellen die Arbeitswelt vor große Herausforderungen. (mehr …)

Bildung, Kultur & Medien

Bildung

Im Mittelpunkt unserer Bildungspolitik steht das Wohl des Kindes. In den Schulen findet die Zukunftsbildung unseres Landes statt: Dort werden die Grundlagen gelegt, die sich später auf alle Bereiche des persönlichen, beruflichen und gesellschaftlichen Lebens auswirken. Wir möchten jedem Kind einen guten und qualifizierten Bildungsabschluss ermöglichen – das saarländische Bildungssystem mit seiner Durchlässigkeit und seinen Wahlfreiheiten ist vorbildlich. (mehr …)

Inneres & Sport

Inneres

Unser zentrales Anliegen ist es, die Menschen in unserem Land bestmöglich zu schützen. Innere Sicherheit ist keine fixe Größe, sondern muss immer wieder neu hergestellt werden. Wir verstehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen dafür konsequent zu überprüfen und anzupassen.

Damit die Menschen in unserem Land sicher leben können, brauchen wir eine personell gut ausgestattete Polizei. Die Koalitionsfraktionen haben nach der Landtagswahl 2017 Wort gehalten und eine Aufstockung der Einstellungszahlen bei der Polizei festgeschrieben. Auch der Polizeiliche Ordnungsdienst (POD) hat sich seit seiner Einführung 2016 als wichtige Unterstützung bewährt und soll die Polizeibeamten auch in Zukunft bei ihrer täglichen Arbeit entlasten. (mehr …)

Justiz

Eine leistungsfähige, bürgernahe und politisch unabhängige Justiz ist Garant für innere Sicherheit und eine funktionierende Demokratie. Für uns gilt ganz klar: Opferschutz geht vor Täterschutz. Wir brauchen einen wehrhaften Rechtsstaat, der zum Schutz der Freiheit konsequent gegen diejenigen vorgeht, die sich nicht an unsere Gesetze halten.

Zum Arbeitskreis

 

Koalitionsvertrag

Solide wirtschaften, mutig gestalten, mehr investieren – der „saarländische Weg“ wird fortgesetzt

Die Saarländer haben bei der Wahl am 26. März 2017 einen neuen Landtag gewählt. Die CDU-Landtagsfraktion hat fünf Sitze dazu gewonnen und stellt in der 16. Wahlperiode mit 24 Abgeordneten die größte politische Kraft im Landtag. Mit dem Anfang Mai unterzeichneten Koalitionsvertrag sind in den Augen von Fraktionschef Tobias Hans die Weichen gestellt worden, um das Saarland in den nächsten fünf Jahren weiter voran zu bringen und zukunftsfest zu machen: „Ich bin überzeugt, dass wir ein Regelwerk gestaltet haben, das Basis für eine vertrauensvolle und fruchtbare Zusammenarbeit sein kann. Die Koalitionspartner hatten stets die Zukunft des Landes vor Augen, haben ihre Vorstellungen dazu eingebracht und am Ende Kompromisse gefunden, die nur einen Sieger kennen: die Menschen im Saarland.“ (mehr …)

Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Die demografische Entwicklung stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Im Saarland wird es bis zum Jahre 2030 deutlich mehr pflegebedürftige Menschen geben. Wir werden uns dafür einsetzen, die Pflegesituation in unserem Land zu verbessern. Ohne engagierte Pflegekräfte kann unsere Gesellschaft nicht funktionieren – deshalb müssen wir dafür sorgen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und den Beruf attraktiver zu gestalten. (mehr …)

Umwelt und Verbraucherschutz

Gerade nach dem Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen kommt es umso mehr darauf an, dass alle verbliebenen Partner an den bestehenden Zielen festhalten und für den Erfolg des Abkommens kämpfen. Klima- und Umweltschutz machen nicht an den Ländergrenzen halt.

Wir setzen uns dafür ein, den Umweltschutz im Saarland durch viele Maßnahmen voran zu bringen. Großes entsteht im Kleinen – das gilt gerade auch im praktischen Naturschutz. (mehr …)

Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr

Wir wollen mit unserer Politik die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Saarland weiter verbessern. Wir werden dafür kämpfen, dass das Saarland auch in Zukunft ein Industrieland bleibt. Die CDU-Landtagsfraktion steht fest an der Seite unserer Stahlindustrie und wird sich auf nationaler und europäischer Ebene dafür einsetzen, die internationale Konkurrenzfähigkeit der Branche zu sichern.  (mehr …)

Wissenschaft, Forschung und Technologie

Die Hochschulen sind das Herz des deutschen Wissenschaftssystems und haben eine herausragende Bedeutung für das Saarland.

Trotz der großen Herausforderungen durch die Sparzwänge im Landeshaushalt ist es gelungen, der Universität des Saarlandes und der Hochschule für Technik und Wirtschaft Planungssicherheit bis 2020 zu geben. Ab 2020 können wir den Etat der Hochschulen um 15 Millionen Euro jährlich erhöhen.  Diese Summe soll in den Folgejahren weiter dynamisch steigen.

Forschung und Technologie sind für den Erfolg unseres Landes unverzichtbar. Im Bereich IT verfügt das Saarland bereits über eine hervorragende Forschungsexzellenz. Das DFKI und die beiden Max-Planck-Institute für Informatik und Softwaresysteme gehören zur Weltspitze. Das künftige Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit wird bis zu 1.000 Arbeitsplätze schaffen und mit seinem 50 Millionen Euro Etat ein Magnet für Ausgründungen sein.

Zum Arbeitskreis

CDU Fraktion des Saarlandes: Raphael Schäfer: Saarland muss Sportland bleiben!

Raphael Schäfer: Saarland muss Sportland bleiben!

Der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Raphael Schäfer, unterstützt die von Minister Klaus Bouillon ausgerufene Sport-Offensive: „Unser Saarland ist Sportland und muss es auch bleiben. Über 370.000 Mitglieder sind in mehr als 2.000 Vereinen sportlich und ehrenamtlich aktiv. Das Saarland hat mit rund 38 Prozent der Bevölkerung bundesweit den höchsten Organisationsgrad. Wir haben hervorragende Strukturen im Leistungs- und Breitensport – die müssen wir erhalten und weiter ausbauen!“ (mehr …)